Außenministerin trifft französische Europaministerin Colonna in Wien
Wien (bmaa) - "Österreich und Frankreich haben ein starkes Interesse am reibungslosen Funktionieren
und an der Weiterentwicklung der Europäischen Union", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik
anlässlich des Besuches der französischen Europaministerin Catherine Colonna in Wien.
Das Treffen stand im Zeichen der Vorbereitung der österreichischen EU-Präsidentschaft. "Ich hoffe
auf mehr Vertrauen und frischen Schwung für Europa. Wir dürfen angesichts gegenwärtiger Schwierigkeiten
nicht in eine resignative Stimmung verfallen, sondern die Stärken Europas wieder herausarbeiten und sie sichtbar
und spürbar machen", sagte Plassnik.
Die Außenministerin konstatierte große Übereinstimmung der österreichischen und der französischen
Position hinsichtlich der EU-Finanzen. "Wir erwarten, dass die Einigung in der Frage der Finanziellen Vorausschau
noch im Dezember zustande kommt. Wir tun alles, um die britische Präsidentschaft zu ermutigen, zu einer Vereinbarung
zu kommen, denn die Zeit drängt", so Plassnik und weiter: "Wir haben hier auch eine besondere Verantwortung
für die neuen Mitgliedsstaaten, die Planungssicherheit benötigen." Wenn im Dezember keine Einigung
gelinge, werde die österreichische Präsidentschaft an einer Einigung zu erzielen weiterarbeiten.
Mit Bezug auf die Zukunftsdebatte der Union und die Frage der Zukunft der Europäischen Verfassung sagte die
Außenministerin: "Wir müssen die Reflexionsphase intensiv nützen und den europäischen
Bürgern genau zuhören. Wir müssen das Vertrauen der Bürger in die EU wieder stärken und
die Vorteile und den Mehrwert der europäischen Integration wieder stärker ins Bewusstsein holen",
betonte Plassnik.
Die Außenministerin verwies in diesem Zusammenhang auf die im Jänner nächsten Jahres in Salzburg
geplante Konferenz "Sound of Europe", die während der österreichischen EU-Präsidentschaft
der Frage der europäischen Identität nachgehen werde.
Plassnik informierte Colonna auch über den geplanten Westbalkan-Schwerpunkt und die Notwendigkeit einer konkreten
europäischen Perspektive für die gesamte Region Südosteuropa. Weiters verwies die Außenministerin
auf den unter österreichischer Präsidentschaft stattfindenden EU-Frühjahrsgipfel zu Wachstum und
Beschäftigung. Es sei ein gemeinsames Anliegen, die Anstrengungen auf EU-Ebene für mehr Wachstum und
Jugendbeschäftigung zu verstärken. |