Plassnik: "Weiterer Baustein für österreichische EU-Präsidentschaft gelegt"  

erstellt am
22. 11. 05

Ratstreffen der Außenminister bereitet neue Afrika-Strategie der EU vor
Brüssel (bmaa) - "Erstmals wird die Europäische Union eine langfristige, umfassende Afrika- strategie beschließen. Wir werden heute in Brüssel richtungweisende Schlussfolgerungen für diese Strategie annehmen", so Außenministerin Plassnik am Rande des EU- Außenministerrates am Montag (21. 11.).

Damit werde ein weiterer Baustein für die österreichische EU-Präsidentschaft gelegt, denn "besondere Bedeutung wird der Umsetzung der Strategie gemeinsam mit der Afrikanischen Union zukommen, die während unserer EU-Präsidentschaft angegangen wird."

"Ein Hauptziel der EU-Strategie ist es, afrikanische Organisationen in die Lage zu versetzen, afrikanische Probleme selbst zu bewältigen und eine eigenständige Entwicklung zu verfolgen", erklärte die Außenministerin.

Es gehe um die Erzielung konkreter Fortschritte für die Menschen in Afrika. Langfristig würde auch Europa davon profitieren, durch mehr Frieden und Stabilität und weniger Migrationsströme.

Österreich denke an eine Verdichtung des Dialogs zwischen Europäischer und Afrikanischer Union. Da es sich um ein sehr langfristiges Unterfangen handle, habe man bereits die nachfolgende finnische und deutsche Präsidentschaft eingebunden.

Die Strategie solle sich an den drei Hauptachsen "Friede und Sicherheit", "Menschenrechte und Regierungsführung" und "Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung" orientieren.

Im Bereich von "Frieden und Sicherheit" unterstütze die Europäische Union Maßnahmen zur Friedenssicherung und Aktivitäten im Bereich der Reform des Sicherheitssektors und der Konfliktprävention.

Bei "Menschenrechte und Regierungsführung" sollen Bemühungen um Menschenrechte, Frauenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Vordergrund stehen.

Hinsichtlich "Armutsbekämpfung und nachhaltiger Entwicklung" werden sowohl die Bereiche der regionalen Integration und des Handels, als auch Unterstützung für Infrastruktur und der Abschluss von Handelsabkommen, die einen besseren Zugang zum europäischen Markt gewährleisten, hervorgehoben.
     
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