LH Pühringer präsentierte Budget 2006		erstellt am 06. 12. 05
Mit hoher Investquote für mehr Wachstum und Arbeit in Oberösterreich sorgen Linz (lk) - "Mit einer im internationalen Vergleich hohen Investquote von fast 21 % soll das Landesbudget 2006 wichtige Impulse für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt in Oberösterreich bringen", erklärt Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer am Montag (05. 12.) anlässlich seiner Budgetrede im Rahmen der Landtagsdebatte zum Voranschlag 2006. Dieses Budget sei unter schwierigen Rahmenbedingungen erstellt worden: Zum einen, weil die Konjunktur bundesweit noch nicht im erwünschten Ausmaß angesprungen ist. Als Folge davon stagnieren die Einnahmen seit dem Jahr 2002 - die jährliche durchschnittliche Einnahmensteigerung zwischen 2001 und 2006 beträgt 0,7 % - bei gleichzeitig stark anwachsenden Aufgaben etwa im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich. Zum anderen, weil die Steuerreform erstmals voll durchschlägt und die Länder einen überproportionalen hohen Beitrag leisten müssen. Für Oberösterreich belaufen sich die Auswirkungen dieser Steuerreform auf 151 Millionen Euro. "Wir bekennen uns zur Notwendigkeit einer Stabilitätskultur in der Finanzpolitik. Um die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht zu groß werden zu lassen, haben wir daher beim Voranschlag 2006 diszipliniert budgetiert. Denn Solidität in der Finanzpolitik heißt letztlich mehr Spielräume bei wichtigen Investitionen. Spielräume, die wir in den nächsten Jahren nutzen werden", betont Pühringer. Insbesondere gehe es darum, die Mittel des Landes noch mehr auf die Bereiche Arbeitsplatzsicherung und Konjunkturbelebung zu konzentrieren. Mit dem Grundsatz "investieren kommt vor konsumieren", wurde trotz schwieriger Rahmenbedingungen auch im Jahr 2006 eine hohe Investquote möglich. Die investiven Ausgaben im Budget 2006 betragen inklusive des Nachtragsbudgets 977 Millionen Euro. Das bedeutet eine Investitionsquote von 20,72 % des Gesamtbudgets. Oberösterreich sei bei der Infrastruktur mitten im größten Investitionsprogramm der Zweiten Republik. Unser Bundesland investiert 2006 vor allem in die Bereiche: * Schiene und Straße (148,1 Millionen Euro) * Gesundheit und Soziales (87,3 Millionen Euro) * Bildung (65,2 Millionen Euro) * Wohnbau (221,6 Millionen Euro) Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Maßnahmen, um das Wachstum anzukurbeln, ist die Oö. Forschungsinitiative, die bereits im Herbst bei der Schaffung einer Forschungsanleihe gestartet wurde. Das Themenfeld Forschung und Entwicklung ist ein zentraler Punkt im neuen Wirtschaftsprogramm des Landes "Innovatives Oberösterreich 2010". Insgesamt soll im Rahmen der Oö. Forschungsinitiative, in den Jahren 2006 bis 2009 ein zusätzliches Forschungsvolumen von 560 Millionen Euro ausgelöst werden. "Wir investieren aber auch in die Menschen in unserem Land. Wir setzen auf Höherqualifikation jener, die auf Arbeitsuche sind. Vier von zehn Euro, die dafür ausgegeben werden, kommen vom Land Oberösterreich. Kein anderes Bundesland gibt soviel für aktive Arbeitsmarktpolitik aus", erklärte Pühringer. Das Landesbudget 2006 lasse sich unter dem Titel "Sparen, Reformieren, Investieren" zusammenfassen. Sparen insbesondere dort, wo es sich um konsumtive Ausgaben handelt. Die Ermessensausgaben sind im Budget 2006 nicht nur nicht angestiegen, sondern erstmals um 0,3 % zurückgegangen. Reformieren: Weil gerade eine nachhaltige Politik, also eine Politik, die kommende Generationen nicht belasten soll, immer auf Höhe der Zeit sein muss, um keine Steuermittel in Bereichen zu verlieren, wo sie durch den Wandel der Zeit nicht mehr gebraucht werden. Investieren: Weil nur durch Sparen und Reformieren am richtigen Platz auch für das Investieren am richtigen Platz Spielräume geschaffen werden. "Wir brauchen hohe Investitionsquoten, um der Konjunktur und damit dem Arbeitsmarkt Impulse geben zu können", betonte Pühringer.
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