Wien (bpd) - Im Anschluss an die gemeinsame Kabinettssitzung der österreichischen und ungarischen Bundesregierung
informierten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány
und Vizekanzler Hubert Gorbach am Dienstag (20. 12.) über die Inhalte der Arbeitsgespräche. Zuvor
hatten die Regierungschefs und die zuständigen Fachminister sechs Erklärungen bzw. Abkommen gemeinsam
unterzeichnet.
„Es ist heute ein besonderer Tag, denn die letzte gemeinsame Kabinettssitzung unserer beiden Staaten hat 1918 –
unter völlig anderen Voraussetzungen und einem sehr eingeschränkten Themenkreis – stattgefunden“, hob
der Bundeskanzler hervor. „Beide Staaten seien heute gleichberechtigte Mitglieder im Herzen Europas“, so Schüssel.
Die Themenpalette der Sitzung reichte von der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, Arbeitsmarktagenden sowie
bis zu Kooperationen in Wirtschaft, Gesundheit und Bildung.
„Die heutige Zusammenarbeit ist nicht gegen etwas gerichtet, sondern für die Völker Österreichs
und Ungarns. Auch steht sie als Zeichen unserer neuen aktiven Rolle in der Europäischen Union“, strich Bundeskanzler
Schüssel heraus.
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel lobte auch die Rolle des ungarischen Ministerpräsidenten beim letzten
Treffen im Rahmen des Europäischen Rates. „Mit diesem beschlossenen Finanzprogramm setzen wir jährlich
fast 40 Milliarden Euro für die neuen Mitgliedstaaten in Bewegung, was in etwa dem Doppelten des früheren
Marshall-Plans entspricht“, so Schüssel weiter.
Zum Abschluss informierte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel über die Einladung seitens des ungarischen
Ministerpräsidenten, im kommenden Jahr an den Feierlichkeiten im Gedenken an die ungarische Revolution aus
dem Jahre 1956 teilzunehmen.
Darüber hinaus wird es in Zukunft jedes Jahr eine gemeinsame Kabinettssitzung der österreichischen und
ungarischen Regierungen geben. |