Wien (bmaa) - Beim Arbeitstreffen der österreichischen Bundesregierung mit der Europäischen Kommission
am Montag (09. 01.) wurden die konkreten Vorhaben der österreichischen EU-Präsidentschaft diskutiert.
Diese umfassen Maßnahmen zur Belebung der europäischen Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sowie eine
breite Diskussion über die Zukunft Europas.
Bundeskanzler Schüssel betonte das positive Klima der Arbeitgespräche zwischen der österreichische
Bundesregierung und der EU-Kommission. „Die Europäische Union ist nur dann stark, wenn wir alle gemeinsam
an diesem wichtigen Projekt Europa, das für uns alle Schicksal, Vision, Traum und gelebte Wirklichkeit ist,
arbeiten“, so der Bundeskanzler.
(v.l.n.r.) 1. Reihe: Karl Heinz GRASSER, (BM Finanzen), Jacques BARROT, (EK Vizepräs., Verkehr), Martin BARTENSTEIN,
(BM Wirtschaft und Arbeit), Margot WALLSTRÖM, (EK Vizepräs., Kommunikation), Hubert GORBACH, (VK Verkehr,
Innovation, Technologie), José Manuel BARROSO, (EU-Kommmissionspräsident), Wolfgang SCHÜSSEL,
(Bundeskanzler), Günter VERHEUGEN, (EK Vizepräs., Unternehmen und Industrie), Ursula PLASSNIK, (BM Aussen),
Franco FRATTINI, (EK Vizepräs., Justiz, Freiheit, Sicherheit), Elisabeth GEHRER, (BM - Bildung, Wissenschaft
und Kultur), Viviane REDING, (EK Informationsgesellschaft, Medien), Benita FERRERO-WALDNER, (EK Aussenbeziehungen).
2. Reihe: Ján FIGEL, (EK Bildung, Kultur und Mehrsprachigkeit ), Ursula HAUBNER,, BM Soziales, Generationen,
Konsumentenschutz), Dalia GRYBAUSKAITÉ, (EK Finanzplanung Haushalt), Karin GASTINGER, (BM Justiz), Danuta
HÜBNER, (EK Regionalpolitik), Günther PLATTER, (BM Landesverteidigung), Stavros DIMAS, (EK Umwelt), Maria
RAUCH-KALLAT, (BM Gesundheit, Frauen), Joaquín ALMUNIA, (EK Wirtschaft, Währung), Josef PRÖLL,
(BM Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft), Joe BORG, (EK Fischerei und maritime Angelegenheiten),
Liese PROKOP, (BM Inneres), Janez POTOCNIK, (EK Wissenschaft u. Forschung), Hans WINKLER, (STS Äussers), Louis
MICHEL, (EK Entwicklung). 3. Reihe: Peter MANDELSON, (EK Handel), Sigisbert DOLINSCHEK, (STS Soziales), Mariann
FISCHER BOEL, (EK Landwirtschaft u. ländliche Entwicklung), Karl SCHWEITZER, (STS BKA), László
KOVÁCS, (EK Steuern und Zollunion), Alfred FINZ, (STS Finanzen), Olli REHN, (EK Erweiterung), Franz MORAK,
(STS BKA), Markos KYPRIANOU, (EK Gesundheit), Helmut KUKACKA, (STS - BMVIT), Neelie KROES, (EK Wettbewerb), Eduard
MAINONI, (STS BMVIT), Charlie McCREEVY, (EK Binnenmarkt ), Vladimir SPIDLA, (EK Beschäftigung), Andris PIEBALGS,
(EK Energie). - 09.01.2006
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„Wir müssen Europa in diesem Jahr neuen Schwung geben. Die österreichische Ratspräsident- schaft
wird eine Reihe von konkreten Aktionen setzten, um diesen ambitionierten Plan umzusetzen. Wir haben uns vorgenommen,
bis zum Märzgipfel den Schwerpunkt auf die Bereiche Arbeit und Beschäftigung zu legen. Gerade in diesem
Bereich muss Europa mehr tun, hier gibt es ein lebhaftes Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen
die Klein- und Mittelbetriebe fördern und dem Thema Forschung und Entwicklung größtes Augenmerk
widmen. Wir müssen uns aber auch um jene kümmern, die zu kurz zu kommen drohen. Europa wird nicht allein
Antworten auf diese Fragen finden können. Aber durch die gemeinsamen Anstrengungen in den 25 Mitgliedsstaaten
kann hier sehr viel erreicht werden“, so Schüssel.
Der Juni-Gipfel soll vor allem der Zwischenbewertung der Reflexionsphase über die Zukunft Europas gewidmet
werden. „Es geht hier um mehr als ausschließlich die Klärung von institutionellen Fragen. Wir werden
darüber hinaus Themen wie die soziale Kohäsion oder auch die Entwicklung der Regionen diskutieren. Vor
allem aber ist es entscheidend, die Bürgerinnen und Bürger einzubinden und auf ihre Sorgen, Ängste
und Wünsche zu hören. Gerade am 9. Mai, dem Europatag, soll eine breit angelegte Diskussion über
die Zukunft Europas mit der Öffentlichkeit geführt werden“, sagte Schüssel. „Es geht um auch um
die zentrale Frage, wie wir morgen leben wollen. Es geht um die Bewahrung und Weiterentwicklung des europäischen
Lebensmodells.“
EU-Kommissionspräsident Barroso begrüßte die Pläne von Bundeskanzler Schüssel. „Nur wenn
wir uns gemeinsame Ziele setzen, können wir die institutionellen Fragen lösen. Wir wollen ein offenes
Europa erhalten. Wir stehen am Wendepunkt. Einige wichtige Fragen konnten in jüngster Vergangenheit gelöst
werden. Nun können wir vorangehen und uns den nächsten Aufgaben widmen“, so Barroso. |