Oö. Konjunkturprogramm bereits in erster Regierungssitzung im neuen Jahr		erstellt am 09. 01. 06
Linz (lk) - Für die erste Sitzung der Oö. Landesregierung im neuen Jahr am 16.Jänner 2006 hat Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer die Freigabe des Konjunkturprogramms für die Landesimmobiliengesellschaft (LIG) beantragt. Die Landesimmobiliengesellschaft soll ermächtigt werden, für vorgezogene Bauvorhaben aus dem Hochbauprogramm des Landes auch Drittfinanzierungen aufzunehmen, die aber aus dem eigenen LIG-Budget zu bedecken sind, das Land übernimmt dafür die Haftung. Das bedeutet auch die Freigabe der Baumaßnahmen. "Die Baumaßnahmen sollen nun so schnell wie möglich starten und auch greifen. Die erste Regierungssitzung im neuen Jahr ist rechtlich die erste Möglichkeit für diese Freigabe", betont Pühringer. Mit dem Oö. Konjunkturpaket will das Land Oberösterreich zusätzlich zu den im Landesbudget 2006 vorgesehenen Investitionen (Investitionsquote von 20,72%) dem Arbeitsmarkt einen weiteren Impuls geben, insbesondere in jenen Monaten, in denen es die größten Probleme gibt. Das Konjunkturpaket wurde in Form eines Parteienübereinkommens aller vier im Landtag vertretenen Parteien am 2.Dezember 2005 unterzeichnet. Bei den Hochbauvorhaben des Landes, die nun vorgezogen werden, handelt es sich vor allem um Projekte im Schul-, Kultur- und Sozialbereich mit knapp 100 Millionen Euro Investvolumen. Weitere Bestandteile des Oö. Konjunkturpakets sind die Fortsetzung der Sonderfinanzierung für den Pflichtschulbau und die Finanzierung von Hochwasserschutzbauten. Investitionen der Landesbetriebe (Investvolumen 179,5 Millionen Euro) werden auf Winter/Frühjahr vorgezogen.
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