Europa neuen Schwung geben!
Wien (bpd) - Mit 1. Jänner 2006 hat Österreich die Präsidentschaft des Rates der Europäischen
Union übernommen. Für ein halbes Jahr leiten die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung
die Tagungen des Rates der Europäischen Union und werden sich bemühen, für die Gemeinschaft einen
guten Dienst zu leisten.
Große und für die Europäische Union wichtige Themen kommen auf unsere Ratspräsidentschaft
zu. Dem im Dezember 2005 von den 25 Staats- und Regierungschefs beschlossenen Finanzrahmen 2007-2013 müssen
nun auch Europa-Parlament und die Kommission zustimmen. Auch die Reflexionsphase über die Zukunft Europas
soll in dieser Zeit bewertet werden, um eine weitere Vorgangsweise für den Europäischen Verfassungsvertrag
zu finden. Ebenso stehen Maßnahmen zur Förderung von Wachstum, Beschäftigung, Forschung und Technologieentwicklung
sowie Fragen der verstärkten Sicherheitskooperation auf der umfangreichen Agenda.
Österreich möchte die Zeit seiner Präsidentschaft vor allem auch dafür nützen, Europa
den Bürgerinnen und Bürgern wieder näher zu bringen und das Vertrauen in das europäische Projekt
zu stärken. Europa soll nützen und schützen. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, dass wir
die Idee eines gemeinsamen und vielfältigen europäischen Kontinents lebendig halten und mit konkreten
Projekten unterstützen. Gemeinsam wollen wir Europa neuen Schwung geben! |