Bartenstein: Mit Forschung und Innovation die Wettbewerbsfähigkeit stärken		erstellt am 12. 01. 06
Statement bei der IV-Veranstaltung „Allianz für Innovation und Fortschritt zur Positionierung Österreichs als Innovationsstandort in der Mitte Europas" Wien (bmwa) - "Für die Bundesregierung sind Forschung und Innovation zentrale Elemente für die Verbesserung von Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum und daher auch zentrale Themen des österreichischen Nationalen Reformprogramms zur Umsetzung des 'Lissabon-Prozesses' der Europäischen Union", betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein am Donnerstag (12. 01.) in der Industriellenvereinigung in seinem Eingangsstatement zur Veranstaltung "Allianz für Innovation und Fortschritt zur Positionierung Österreichs als Innovationsstandort in der Mitte Europas". Dieses Nationale Reformprogramm umfasse sieben strategische Kernbereiche, führte der Minister aus, nämlich Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen - Arbeitsmarkt und Beschäftigung - Forschung, Entwicklung und Innovation - Infrastruktur (inklusive Breitband) - Standortsicherung und Mittelstand - Bildung und Weiterbildung - Umwelttechnologien und Ressourcenmanagement. Bartenstein verwies auf den hohen Anteil von vom Ausland finanzierten und in Österreich vor allem von Unternehmen durchgeführten F&E-Projekten. Die Forschungsleistungen österreichischer Firmen seien eine der wesentlichen Standortqualitäten unseres Landes, betonte Bartenstein. Österreich weise nach Finnland die stärksten Steigerungen bei F&E auf und habe im Jahr 2005eine Quote von 2,35% (5,8 Milliarden Euro) erreicht. Damit habe sich Österreichs Innovationsleistung im EU-Vergleich (EU Innovation Scoreboard 2005) vom 10. auf den 5. Platz verbessert und Irland, die Niederlande, Frankreich, Belgien und England überholt. Auch im Innovation Scoreboard belege Österreich einen Spitzenplatz, vor allem beim Anteil innovierender KMUs (3. Platz), der Entwicklung der F&E des privaten Sektors (wichtig für das Erreichen des Barcelona-Ziels) sowie bei der Beschäftigung in den High-tech Dienstleistungen. Konkrete Schwerpunkte im F&E- und Innovationsbereich Als konkrete Schwerpunkte für Forschung, Entwicklung und Innovation kündigte Bartenstein mehr Geld für Forschung und Innovation an: Zwischen 2006 und 2010 werde mindestens eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung gestellt und zusätzlich um Mittel der Nationalstiftung (125 Millionen Euro pro Jahr) ergänzt. Im Rahmen einer "F&E Mittelstandsoffensive" werde es eine Erweiterung der steuerlichen Maßnahmen (vor allem eine Berücksichtigung der Auftragsforschung) geben und weiters eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Privat- und Risikokapital. Auch die öffentliche Beschaffung, so der Minister weiter, werde in Zukunft verstärkt zur Stärkung von F&E eingesetzt, indem Innovationsaspekte bei Beschaffungen konsequent berücksichtigt werden. Dazu werde eine Arbeitsgruppe im Ministerium einen praxisorientierten Leitfaden für die innovationsfördernde Gestaltung von Ausschreibungen erstellen, wobei vor allem die Möglichkeiten der Steigerung von privaten F&E-Aktivitäten ausgelotet werden sollen. Bartenstein erinnerte sodann an das Drei-Säulen-Fundament, das die österreichische Bundesregierung in ihrer finanz- und wirtschaftspolitischen Strategie seit dem Jahr 2000 verfolge und einen ausgeglichenen Staatshaushalt über den Konjunkturzyklus, eine nachhaltige substantielle Senkung der Steuern und Abgaben und drittens mehr Wachstum durch Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur umfasse. Das bedeutendste und umfangreichste Maßnahmenpaket sei in diesem Zusammenhang wohl die Steuerreform 2004/2005 mit einer Nettoentlastung von ca. drei Milliarden Euro bzw. 1,3 % des BIP gewesen, so der Minister. Vorteile des Wirtschaftsstandorts Österreich Diese Maßnahmen hätten dem Wirtschaftsstandort Österreich weitere Vorteile gebracht, setzte Bartenstein fort: Österreich verfüge über eine höhere Produktivität, niedrigere Arbeitskosten, steuerliche Vorteile und einen flexibleren Arbeitsmarkt. Um diese Vorteile zu halten und damit weiteres Wachstum zu sichern, werde es zu einer weiteren Reduzierung der Belastungen bei Steuern und Sozialabgaben kommen. Österreich sei es bereits gelungen die Abgabenquote (Steuern und Abgaben) von 43,4 % im Jahr 2000 auf ca. 42 % im Jahr 2005 zu reduzieren und werde das Ziel der 40 % -Marke noch vor 2010 zu erreichen, zeigte sich der Minister zuversichtlich.
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