Heinz Fischer schilderte Barroso innenpolitische Situation vor NR-Wahl		erstellt am 11. 01. 06
EU-Kommissare beschlossen ihre Wien-Visite mit Besuch beim Bundespräsidenten - Hoffen auf "Stimmungsumschwung" unter Österreichs Vorsitz Wien (hofburg) - Zum Abschluss ihrer eintägigen Wien-Visite sind die 25 EU-Kommissare am späten Montagnachmittag (09. 01.) von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg empfangen worden. Fischer schilderte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die innenpolitische Situation in Österreich vor den im Herbst geplanten Nationalratswahlen, teilte Fischers Sprecher Bruno Aigner der APA mit. Weitere Gesprächsthemen waren das EU-Budget 2007-2013, die EU-Verfassung, die Erweiterung der Union um Bulgarien und Rumänien sowie der Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine. Barroso habe die Hoffnung geäußert, dass es unter der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu einem "Stimmungsumschwung" in der Union kommen könnte, sagte Aigner weiter. Man solle nicht immer nur von einer Krise reden, so Barroso. Bei der etwa einstündigen Unterredung seien auch Fragen der Entwicklungszusammenarbeit und der Menschenrechte, konkret das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo, angeschnitten worden, sagte der Sprecher des Bundespräsidenten. Die Mitglieder der EU-Kommission waren zuvor mit den österreichischen Ministern und Staatssekretären in der Hofburg zusammengetroffen. Bei dem traditionell zu Beginn der jeweiligen Ratspräsidentschaft stattfindenden Treffen gehen die Mitglieder der Brüsseler Exekutivbehörde gemeinsam mit der nationalen Regierung die Prioritäten des sechsmonatigen Ratsvorsitzes durch. Quelle: Hofburg/APA
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