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Saliera-"Nachwehen" |
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erstellt am
25. 01. 06
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SPÖ
fordert NR-Sondersitzung
Wien (sk) - "Wir haben öffentlich vorgeschlagen, dass aufgrund der Ereignisse rund um den
Diebstahl der Saliera, aber auch aufgrund des unprofessionellen Vorgehens rund um die Klimt-Bilder - und vieles
andere mehr - eine Erklärung der Bundesministerin Gehrer im Parlament notwendig gewesen wäre. Das hat
bis zur Stunde nicht stattgefunden", brachte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch (25. 01.) im
Nationalrat sein Befremden zum Ausdruck. Die SPÖ brachte einen Antrag auf Sondersitzung ein, damit "wir
uns im Rahmen einer ausführlichen Debatte mit diesen Sachverhalten auseinandersetzen können". |
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Molterer: Sehen Sondersitzung gelassen entgegen
Wien (övp-pk) - "Ich freue mich auf die Sondersitzung und die Diskussion dazu. Zumindest
genau so groß ist meine Freude, dass die Saliera wieder zurückgekommen ist - diese Freude ist nicht
allen in gleichem Maße anzumerken." Das sagte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer am Mittwoch
(25. 01.) im Plenum des Nationalrates zur Ankündigung der SPÖ, eine Sondersitzung zu den Themen
Saliera und Klimt-Bilder anzustreben.
Herzlichen Dank stattete Molterer der Polizei ab, "die großartige Arbeit geleistet hat." Gleichzeitig
machte der ÖVP-Klubobmann die SPÖ darauf aufmerksam, dass am 2. Februar 2006 ein Kulturausschuss stattfinden
wird, auf dessen Tagesordnung unter anderem ein Bericht des Restitutionsbeirates steht. "Es wird also umfangreiche
Möglichkeit geben, auf die aktuellen Themen genauer einzugehen. Daher gibt es an und für sich keine Notwendigkeit
für eine Sondersitzung. Wir sehen ihr aber gelassen entgegen und werden die Diskussion gerne führen",
schloss Molterer. |
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Scheibner: "SPÖ geht es nur um ein "politisches Schauspiel"
Wien (bzö) - "Es ist das erste Mal, daß eine Fraktion in einer Geschäftsordnungs-Wortmeldung
eine Sondersitzung ankündigt. Der SPÖ geht es dabei aber nur um ein "politisches Schauspiel",
meinte der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Herbert Scheibner zur Wortmeldung von SPÖ-Klubobmann
Josef Cap im Plenum des Nationalrates.
Selbstverständlich könne man über alles diskutieren, aber gerade beim Diebstahl der "Saliera"
wäre es interessant noch abzuwarten, was die Einvernahme des mutmaßlichen Täters durch die Polizei
erbringt und dann darüber diskutiert", betonte Scheibner.
Es habe für den heutigen Tag Versuche gegeben, dieses Thema zu diskutieren. Nur dies sei der SPÖ zu wenig
gewesen. "Die Sozialisten brauchen anscheinend dieses Highlight, da sie sonst keine Themen haben. Auch wir
blicken dieser Sondersitzung des Nationalrates mit Freude und Interesse entgegen", schloß Scheibner.
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Wir übernehmen hier Stellungnahmen
aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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