ÖJ-Österreich-Woche 24.01.2006-30.01.2006

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Hochwasserschutz: Bund und Länder einig
erstellt am
01. 02. 06

OÖ Landeshauptmann Pühringer: Mehr Geld für Hochwasserschutz muss aufgebracht werden
Linz (lk) - Zu einer ersten politischen Verhandlungsrunde über die Finanzierung des Hochwasserschutzes sind am 30. Jänner 2006, Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser und das Verhandlungskomitee der Landeshauptleutekonferenz, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll (derzeitiger Vorsitzender), Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber und Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Finanzministerium zusammen getreten.

Bei dieser ersten Verhandlungsrunde konnte grundsätzliche Einigung darüber erzielt werden, dass Bund und Länder für den Schutzwasserbau mehr finanzielle Mittel als bisher aufbringen müssen.

"Die Verhandlungen sind in einem guten Klima verlaufen. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass bei der zweiten Runde, die für März vereinbart wurde, auch hinsichtlich der Summe Einigung erzielt wird", stellte Landeshauptmann Pühringer nach der Verhandlungsrunde fest. Denn sowohl den Bundes- als auch den Ländervertretern war klar, dass mehr Geld erforderlich ist, um die zum Teil bereits fertig geplanten Projekte im Bereich des Schutzwasserbaus in vertretbaren Zeitdimensionen umzusetzen. Als erster Schritt zur Lösung soll laut Pühringer ein Mehrjahresprogramm über eventuell fünf Jahre ins Auge gefasst werden. In diesen Jahren wollen Bund und Länder die Mittel merkbar aufstocken. In den nächsten vier Wochen werden von Experten noch einige technische Daten und Fakten erhoben. Nach rund einem Monat, also spätestens im März, soll es zur letzten und hoffentlich abschließenden politischen Runde kommen, so der oberösterreichische Landeshauptmann zur weiteren Vorgangsweise.

Pühringer: "Oberösterreich hat durch ein Hochwassersonderbudget für die Aufstockung der Mittel auf Landesseite bereits Vorsorge getroffen, allerdings wären ohne Aufstockung der Bundesmittel die Probleme in vernünftigen Zeiträumen nicht lösbar. Ich halte es für durchaus sinnvoll, ein 5-Jahres-Programm in Angriff zu nehmen. Trotzdem muss allen bewusst sein, dass man in fünf Jahren Oberösterreich nicht hundertprozentig hochwassersicher machen kann. Das Gleiche gilt auch für andere Bundesländer. Das wird längerfristigere Anstrengungen notwendig machen."

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Hochwasserschutz: Bund und Länder einig		erstellt am 01. 02. 06
OÖ Landeshauptmann Pühringer: Mehr Geld für Hochwasserschutz muss aufgebracht werden Linz (lk) - Zu einer ersten politischen Verhandlungsrunde über die Finanzierung des Hochwasserschutzes sind am 30. Jänner 2006, Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser und das Verhandlungskomitee der Landeshauptleutekonferenz, Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll (derzeitiger Vorsitzender), Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber und Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer im Finanzministerium zusammen getreten. Bei dieser ersten Verhandlungsrunde konnte grundsätzliche Einigung darüber erzielt werden, dass Bund und Länder für den Schutzwasserbau mehr finanzielle Mittel als bisher aufbringen müssen. "Die Verhandlungen sind in einem guten Klima verlaufen. Es besteht berechtigte Hoffnung, dass bei der zweiten Runde, die für März vereinbart wurde, auch hinsichtlich der Summe Einigung erzielt wird", stellte Landeshauptmann Pühringer nach der Verhandlungsrunde fest. Denn sowohl den Bundes- als auch den Ländervertretern war klar, dass mehr Geld erforderlich ist, um die zum Teil bereits fertig geplanten Projekte im Bereich des Schutzwasserbaus in vertretbaren Zeitdimensionen umzusetzen. Als erster Schritt zur Lösung soll laut Pühringer ein Mehrjahresprogramm über eventuell fünf Jahre ins Auge gefasst werden. In diesen Jahren wollen Bund und Länder die Mittel merkbar aufstocken. In den nächsten vier Wochen werden von Experten noch einige technische Daten und Fakten erhoben. Nach rund einem Monat, also spätestens im März, soll es zur letzten und hoffentlich abschließenden politischen Runde kommen, so der oberösterreichische Landeshauptmann zur weiteren Vorgangsweise. Pühringer: "Oberösterreich hat durch ein Hochwassersonderbudget für die Aufstockung der Mittel auf Landesseite bereits Vorsorge getroffen, allerdings wären ohne Aufstockung der Bundesmittel die Probleme in vernünftigen Zeiträumen nicht lösbar. Ich halte es für durchaus sinnvoll, ein 5-Jahres-Programm in Angriff zu nehmen. Trotzdem muss allen bewusst sein, dass man in fünf Jahren Oberösterreich nicht hundertprozentig hochwassersicher machen kann. Das Gleiche gilt auch für andere Bundesländer. Das wird längerfristigere Anstrengungen notwendig machen."

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