Brüssel (eu-int) - Am Montag (13. 02.) findet die erste Sitzung der Gruppe hochrangiger Experten
statt, die die soziale Integration ethnischer Minderheiten in der EU analysieren soll. Die von der Europäischen
Kommission im Rahmen ihrer Strategie zur Bekämpfung von Diskriminierung eingesetzte Gruppe setzt sich zusammen
aus 10 bedeutenden Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Zivilgesellschaft, Hochschulwelt und Medien,
unter der Leitung der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Diese erste Sitzung wird eröffnet
von Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit.
Die Gruppe wird sich damit befassen, welche bewährten Verfahren es zur Integration benachteiligter ethnischer
Gruppen in den Arbeitsmarkt es gibt oder wie pragmatische, realistische Konzepte auf diesem Gebiet gefördert
werden können. Bei ihrer Arbeit wird die Gruppe sich auf eine von der Kommission in Auftrag gegebene Studie
sowie auf die Erfahrungen der bestehenden EU-Programme – wie etwa die Gemeinschaftsinitiative EQUAL – stützen.
Vor Ende 2007 wird die Gruppe einen Bericht mit politischen Empfehlungen dazu vorlegen, wie die EU das Problem
der Ausgrenzung benachteiligter Minderheiten aus der Gesellschaft und vom Arbeitsmarkt angehen kann.
Špidla betont die Bedeutung dieser Frage für den sozialen Zusammenhalt in der heutigen EU. „Die ethnische
Vielfalt der EU hat mit der Erweiterung 2004 zugenommen, gleichzeitig haben die Ausschreitungen in den ärmeren
Vororten von Frankreichs Großstädten das Problem der sozialen Ausgrenzung in den Gemeinschaften ausländischer
Herkunft in einigen Mitgliedstaaten erneut deutlich gemacht,“ so Špidla.
Besonders besorgniserregend ist auch die schwierige Lage der Roma in ganz Europa – bei Beschäftigung, Bildung,
Wohnung und in anderen Bereichen.
Mit der Rahmenstrategie zur Bekämpfung der Diskriminierung – im Juni 2005 in einer Mitteilung dargelegt –
betonte die Europäische Kommission die Notwendigkeit, sich besonders um positive und innovative Konzepte zu
bemühen, die die systemimmanenten Hindernisse für benachteiligte ethnische Minderheiten überwinden,
und forderte die Einsetzung einer hochrangigen Expertengruppe.
Ein weiteres Element der Strategie war die Ausrufung des Jahres 2007 zum „Europäischen Jahr der Chancengleichheit
für alle“. |