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| Terminspekulationen um Nationalratswahl 2006 |
erstellt am |
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| Wien (öj) - Im diesjährigen Herbst geht die laufende Legislaturperiode zu Ende. Nun sind in heimischen
Medien Spekulationen über einen Wahltermin am 19. November aufgetaucht, die aber von der ÖVP dementiert
wurden. Dann sind die Sonntage 15. und 22. Oktober kolportiert, nicht aber dementiert worden. Da noch einige Gesetzesvorhaben
auf der Erledigungsliste der Regierung stehen, die sie noch umsetzen will, ist die Größenordnung "Herbst"
anzunehmen (vom Gesetz her vorgesehener letzter Termin ist übrigens der 29. November). Mit einem Wahltermin in der ersten Jahreshälfte ist kaum zu rechnen, da der Wähler den Auslöser vorgezogener Neuwahlen üblicherweise an der Wahlurne dafür abstraft - und dieses Risiko ist sich wohl jeder bewußt. Auch würde jede Art von Wahlkampf während der laufenden EU-Ratspräsidentschaft Österreichs, die noch bis 30. Juni 2006 andauert, zum einen wohl kein allzu gutes Licht auf unser Land werfen, zum anderen vor allem wegen der unzähligen offiziellen EU-Termine (Regierungs- und Ministertreffen stehen laufend auf dem Programm) kaum machbar sein. Es wird jedenfalls, wann auch immer gewählt wird, spannend, liegen doch - laut jüngsten Umfragen - SPÖ und ÖVP ziemlich nahe aneinander, die Grünen ringen mit der FPÖ um Platz drei und das BZÖ kämpft - so sieht es zumindest derzeit aus - mit dem Einzug ins Hohe Haus. Dadurch entstehen natürlich Vermutungen, welche der Parteien nach der Wahl wohl miteinander könnten, wollten, würden, wer mit welchem Politiker der anderen ja oder nicht kann/will. Einige, mitunter auch recht deutliche, Zeichen stehen auf große Koalition, aber für derartige Spekulationen ist es wohl um einiges zu früh. MM |
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