Verkehrsministerium für 1:1 Zählregel in Bussen		erstellt am 10. 02. 06
Wien (bmvit) - "Verkehrssicherheit ist ein besonders wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit. Das gilt vor allem bei Kindern. Wir haben daher schon vor einiger Zeit die Initiative gestartet, für Busse die Zählregel 1:1 einzuführen. Das würde durch neu anzuschaffende Omnibusse zu Mehrkosten führen, andererseits aber die Sicherheit unserer Kinder weiter steigern. Leider haben wir bei den zuständigen Stellen, die für die Finanzierung dieses Vorhaben zuständig wären, noch kein Gehör für dieses Anliegen gefunden. Umgesetzt werden kann das aber nur durch das konstruktive Miteinander aller Beteiligten", stellte Verkehrsminister Hubert Gorbach am Donnerstag (09. 02.) fest. Derzeit gilt bei der Beförderung von Kindern die Regel 3:2. Das bedeutet, dass anstelle von 2 Erwachsenen 3 Kinder unter 14 Jahre befördert werden dürfen. Anliegen des Verkehrsministeriums war es bereits im Zuge der 26. KFG-Novelle (BGBl. I Nr 117/2005), diese Quote hin zu einem 1:1 Verhältnis zu verändern. Die Ausweitung dieser Zählregel auf den gesamten Gelegenheitsverkehr scheiterte laut Gorbach aber an der Finanzierbarkeit, zumal dann die Neuanschaffung einer großen Anzahl neuer Omnibusse notwendig gewesen wäre, die Klärung der finanziellen Voraussetzungen aber nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMVIT gefallen sei. "Bei den im Wege des Finanzausgleichs für den Betrieb der Personenverkehrsunternehmen ausgeschütteten Zuschüssen an die Länder dürfen der für die Länder und Gemeinden so wichtige Nahverkehr und die Verkehrssicherheit nicht gegeneinander ausgespielt werden. Da gibt es kein entweder-oder, vielmehr müssen alternative Finanzierungen erarbeitet werden", stellte Gorbach fest. "Ich lasse sicher nicht locker. Verkehrssicherheit darf vor allem bei der Beförderung von Kindern kein Schlagwort sein. Deshalb hoffe ich, dass es gemeinsam mit den Gebietskörperschaften und dem Finanzministerium eine Lösung gibt, damit wir unser Vorhaben, Kinder im Straßenverkehr noch besser zu schützen, so rasch wie möglich umsetzen können", meinte der Verkehrsminister abschließend.
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