Gastinger: Die europäische Drogenkoordination ist wichtiger Bestandteil im grenzübergreifenden
Kampf gegen Drogen
Wien (bmj) - Das Drogenkoordinatorentreffen wird von jedem EU Mitgliedstaat während der Zeit
seines EU Vorsitzes veranstaltet. Diese Tradition wollte auch Österreich fortsetzen. Zudem sieht der EU Drogenaktionsplan
2005-2008, der letztes Jahr im Juni beschlossen wurde und neben der EU Drogenstrategie 2005-2012 die Basis der
Arbeit auf EU Ebene in der Drogenbekämpfung darstellt, ebenfalls ausdrücklich die halbjährliche
Abhaltung dieser Treffen vor. Der EU-Drogenaktionsplan gibt uns nicht nur in einem Bereich, sondern bei "demand
and supply reduction" (Nachfrage- und Angebotreduktion), bei Koordinierung sowie internationaler Kooperation
zu setzende Maßnahmen und zu erreichende Ziele vor. Hauptziel des Drogenaktionsplans ist die wesentliche
Verringerung des Drogenkonsums sowie die Reduzierung sozialer und gesundheitlicher Schäden aufgrund des Gebrauchs
illegaler Drogen und damit auch des Handels.
Die Drogenproblematik, die nicht nur den repressiven Bereich – also Polizei und Justiz - betrifft, sondern auch
Prävention, Gesundheit, Schule und Beruf, soziale Entwicklung, stellt eine Bedrohung für alle Bürgerinnen
und Bürger Europas da. Bei der Bekämpfung dieses Problems stellt die Koordination ein wesentliches Element
dar und sollte so weit wie möglich gefördert werden. Eine effiziente Kooperation ist zur Erreichung der
im Drogenaktionsplan genannten Ziele und zur Bekämpfung des Drogenproblems unerlässlich.
Zum Thema Drogenproblematik in Österreich ist zu sagen, dass wir im Suchtmittelgesetz den Grundsatz "Therapie
statt Strafe" verankert haben und in den vergangenen Jahren durch die Justizbehörden durchaus positive
Erfahrungen gemacht haben. Die österreichische Drogenpolitik berücksichtigt eine ausgewogene Balance
zwischen einerseits Prävention, Therapie, sozialer Wiedereingliederung - als Maßnahmen zur Reduktion
der Drogennachfrage - und andererseits der Repression - als Maßnahme zur Reduktion des Angebotes. Allgemein
anerkannt ist, einen Süchtigen zunächst als Kranken zu behandeln. Gegen jene Personen jedoch, die mit
illegalen Substanzen handeln, wird im Gegenzug mit aller Härte vorgegangen.
Mit dieser Form einer diversifizierten Drogenpolitik handelt Österreich im Sinne und folgt damit den Zielsetzungen
internationaler Organisationen
Ich habe zuvor auch die lokale Ebene schon angesprochen, auch hier sind Sie ja nicht verschont von dem Drogenproblem,
insbesondere auch jene beiden Substanzen, die bei dieser Konferenz Hauptschwerpunkte sind, also Cannabis und Kokain,
sind ja auch in Tirol jene Substanzen, mit denen am häufigsten gehandelt wird.
Dies zeigt wieder, wie aktuell die Themen für diese Veranstaltung gewählt wurden und wie wichtig es ist,
diesen Bereich auch international zu diskutieren. |