Wien (pk) - Finanzminister Karlheinz Grasser hat dem Budgetausschuss einen Bericht über die Übernahme
von Bundeshaftungen im Jahr 2005 vorgelegt. Der Unterlage ist zu entnehmen, dass der Gesamtstand der Haftungen
(einschließlich Ausfuhrförderung) von Ende 2004 auf Ende 2005 von 59,167 Mrd. € auf 64,375 Mrd. € stieg
(alle Beträge gerundet).
2005 hat der Bund für die Österreichischen Bundesbahnen die Haftung über einen Kredit von 491,630
Mill. € zur Anschaffung von Rollmaterial sowie für eine 1 Mrd. €-Anleihe der BAU AG übernommen. Bei der
ASFINAG galten die Haftungsübernahmen Anleihen von insgesamt 2,257 Mrd. €. Bei den Bundesmuseen diente eine
zeitlich begrenzte Haftung zur Schadensversicherung ausgestellter Fremdobjekte (1,306 Mrd. €). Haftungsübernahmen
für Garantien der Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft machten insgesamt 95,984 Mill. € aus. Zur KMU-Förderung
übernahm der Bund 106,256 Mill. € und für die Österreichische Hotel- und Tourismusbank 18 Mill.
€ an Haftungen.
Weitere Haftungen im Umfang von 15,622 Mill. € übernahm der Bund für die Forschungsförderungsgesellschaft.
Gemäß Ausfuhrfinanzierungsförderungsgesetz wurden 2005 Haftungen für die Österreichische
Kontrollbank im Umfang von 5,949 Mrd. € begründet. Unter Berücksichtigung der Kapitaltilgungen von 5,514
Mrd. € ergibt sich eine Netto-Kreditausweitung von 434,748 Mill. €. (In dieser Darstellung sind Haftungsübernahmen
nach dem Ausfuhrförderungsgesetz nicht enthalten. Über diese Haftungen berichtet der Finanzminister dem
Hauptausschuss. |