Biomasse und Biokraftstoffe sollen EU-Gipfelthema werden		erstellt am 15. 02. 06
Ratsvorsitzender Pröll strebt Schlussfolgerungen im Rat Landwirtschaft an Wien (bmlfuw) - Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft will den verstärkten Einsatz von Biomasse und Biokraftstoffen in der EU zum Thema für den EU-Gipfel am 23. und 24.03.2006 in Brüssel machen. Landwirtschaftsminister Josef Pröll will dazu dem Rat Landwirtschaft und Fischerei kommenden Montag in Brüssel nach einer sehr positiven Diskussion über die Mitteilungen der Europäischen Kommission zum Biomasse-Aktionsplan und zur Biokraftstoff-Strategie im Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) diese Woche einen Entwurf für Schlussfolgerungen der Präsidentschaft zur Diskussion und Verabschiedung vorlegen. Mit dem Biomasse-Aktionsplan setzt sich der österreichische Ratsvorsitz dafür ein, dass auf Unionsebene Maßnahmen diskutiert und ergriffen werden, die den Einsatz von Bioenergie fördern. Ziel ist ein Anteil erneuerbarer Rohstoffe bei Energie von 12%, bei Elektrizität von 21% und bei Treibstoffen von 5,75%. Dies entspricht der Richtlinie zur Förderung des Einsatzes von Biokraftstoffen von 2003. Der österreichische Vorsitz will außerdem erreichen, dass gemeinschaftsweit höhere Beimischungssätze von alternativen Kraftstoffen wie zum Beispiel Biokraftstoffe zu fossilen Treibstoffen verankert werden. Der Biomasse-Aktionsplan wurde nun unter der österreichischen Präsidentschaft am 08.02.2006 durch eine Mitteilung der Kommission zur Förderung des Einsatzes von Biokraftstoff in der EU ergänzt. Diese Mitteilung der Biokraftstoff-Strategie behandelt den verstärkten Einsatz dieser Kraftstoffe unter dem Gesichtspunkt des Klimawandels, der Energieversorgung, Diversifizierung, der Technologie und Innovation sowie möglicher Perspektiven für die Entwicklungsländer. Sie untersucht darin die sieben Achsen Förderung der Nachfrage, Nutzung der Umweltvorteile, Entwicklung von Erzeugung und Vertrieb, Expansion der Rohstoffproduktion, Möglichkeiten für den Handel, Unterstützung von Entwicklungsländern und Förderung von Forschung und Entwicklung auf die Folgen, den Biokraftstoffmarkt in der EU unverändert zu belassen, ihn durch Regulierung zu stimulieren oder ihn dereguliert entwickeln zu lassen.
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