Temelin-Gipfel voraussichtlich in zweiter März-Hälfte		erstellt am 23. 02. 06
OÖ LH Pühringer: "Wichtig, daß dieser Dialog fortgesetzt wird" Linz (lk) - Voraussichtlich in der zweiten März-Hälfte wird es zu einem weiteren Temelin-Gipfel in Wien kommen, zu dem die Anti-Atom-Gruppen und die politischen Vertreter aus Oberösterreich eingeladen werden. Das hat Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit Bundesminister Dipl-Ing. Josef Pröll vereinbart. An diesem Treffen wird Minister Pröll persönlich teilnehmen, aber auch die Vertreter des Ministeriums und jene Experten, die seitens der Bundesregierung in den Temelin-Prozess integriert sind. Der Termin wird derzeit koordiniert. Pühringer und Anschober: "Es ist wichtig, dass dieser Dialog fortgesetzt wird, denn für uns Oberösterreicher sind sehr wesentliche Fragen im sogenannten "Abschlussbericht" noch offen und entscheidende Sicherheitsfragen nicht gelöst." "Sowohl Landesrat Anschober als auch ich haben uns daher um diesen Temelin-Gipfel bemüht, weil wir in der Sache Temelin, insbesondere in Bezug auf die Erfüllung des Melker Prozesses, weitere Maßnahmen der Bundesregierung erwarten. Aber auch der derzeitige EU-Ratsvorsitz sollte von der Österreichischen Bundesregierung genützt werden, um das Thema nukleare Sicherheit auf die Agenda des Vorsitzes zu bringen, wie uns Bundesminister Pröll in Aussicht gestellt hat", betont Pühringer. Von wem, wenn nicht von Österreich sollte der Anstoß zu einer Diskussion über nukleare Sicherheit in Europa ausgehen. Zuletzt hatte der Generaldirektor der Generaldirektion für Energie und Verkehr, Matthias Ruete, betont, dass im Gemeinschaftsrecht in diesem Zusammenhang eine Lücke besteht - in einem sehr wesentlichen Bereich -, die eigentlich geschlossen werden sollte, so Pühringer. Allerdings liege dies nicht in erster Linie an der Kommission, sondern an den Mitgliedsstaaten.
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