ÖJ-Österreich-Woche 28.02.2006-06.03.2006

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Kärntner BZÖ-SPÖ-Koalition beendet
erstellt am
01. 03. 06

Darabos: Schaunig zeigt Haltung, die Schüssel vermissen lässt
Wien (sk) - "Mit ihrer heutigen Entscheidung, die Regierungszusammenarbeit mit dem BZÖ zu beenden zeigt Kärntens SPÖ-Vorsitzende Gaby Schaunig Rückgrat und Grundsatztreue", erklärte Montagabend (28. 02.) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Das einstimmige Votum des Kärntner SPÖ-Präsidiums für diesen Kurs ist darüber hinaus ein erfreuliches Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit der Sozialdemokraten gegen den abenteuerlichen Politikstil Jörg Haiders." Schaunig und die Kärntner SPÖ liefern damit einen wohltuenden Kontrast zu Wolfgang Schüssel und dessen ÖVP, betonte Darabos. "Schüssel hat längst jeden Grundsatz über Bord geworfen. Haiders Phantompartei hat sich niemals einer Wahl gestellt und sitzt ohne jede Unterstützung durch die Wähler in der Regierung. Und Haider selbst kann tun und lassen was er will und sogar wie zuletzt den Verfassungsgerichtshof in Frage stellen, ohne, dass Schüssel auch nur ein Wort dazu verliert. Denn es ist Haider und sein BZÖ, das den ÖVP-Kanzler an der Macht hält, an die er sich bis zur Selbstaufgabe klammert."

Martinz: Bevölkerung hat vom Streit genug
BZÖ und SPÖ mögen streiten. Für ÖVP Kärnten kommt nur Spiel der freien Kräfte in Frage
Klagenfurt (övp-ktn) - "Wie sich die Lage nach dem beleidigten Auszug von Kollegin Schaunig heute aus der Regierungssitzung nun darlegt, kommt für die ÖVP nur ein Spiel der freien Kräfte in Frage", sagt LR Josef Martinz am Dienstag (28. 02.). Die ÖVP habe sich schon in den letzten zwei Jahren in Sachfragen immer einen Partner gesucht. "Wenn wir Interessen der ÖVP durchbringen wollten, mussten wir bisher schon einen Partner im BZÖ oder in der SPÖ finden. Das werden wir im Sinne der Bevölkerung auch weiterhin so halten", erklärt Martinz.

Doch noch sei völlig offen, wie es mit der Koalition in Kärnten weitergeht. "Wir alle haben schon oft genug erlebt, wie sich BZÖ und SPÖ die Augen auskratzen, um Tags darauf wieder gemeinsam ein Belastungspaket zu beschließen oder das Seebühnen-Budget durchzutragen", so Martinz. Beim Verteilen, Streichen und Belastungen erfinden, wäre sich die Koalition noch immer einig gewesen.

"Schaunig wird heute ein bissl beleidigt spielen, weil die ÖVP-Variante des Baby-Geldes und das ÖVP-Schulstartgeld beschlossen wurden, morgen schaut die Welt wieder anders aus", meint Martinz.

Scheuch: Schaunig-Kandut als Erfüllungsgehilfe der Bundes SPÖ
Wien (bzö) - "Frau Dr. Schaunig-Kandut hat mit ihren heutigen Handlungen endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt!", so der Bündnissprecher DI Uwe Scheuch am Dienstag (28. 02.) in einer ersten Reaktion auf die vorzeitige Beendigung der Koalition der Kärntner SPÖ mit dem BZÖ. Scheuch zeigt wenig Verständnis für das Auflösen des Arbeitsübereinkommens, ist aber davon überzeugt, dass dies keinerlei Auswirkungen auf die Bundespolitik haben dürfte.

Laut Scheuch habe Schaunig hier grob fahrlässig gehandelt, und den politischen Frieden in Kärnten zugunsten den Ambitionen von Alfred Gusenbauer geopfert. "Frau Schaunig-Kandut hat in vier Monaten als Parteichefin der Kärntner SPÖ mehr geschadet, als der politische Mitbewerber in den letzten 15 Jahren! Sie hat in der Ortstafelfrage völlig versagt, viele gute Leute innerhalb der SPÖ kalt gestellt, und jetzt auch noch die Koalition mit dem BZÖ beendet! Und all dies nur, um von ihren Schwächen als Parteiobfrau abzulenken! Ein roter Scherbenhaufen, verursacht durch die Profilierungsversuche einer schwachen Parteichefin!", so Scheuch weiter. Als Filialleitern Gusenbauers hat sie die Kärntner SPÖ binnen weniger Monate an die Wand gefahren, und das alles nur, um die bundespolitischen Spielchen des "Möchtegern Kanzlers Gusi" mit zu spielen.

"Wir sind in Kärnten die Nummer Eins, und aus dieser Position heraus tragen wir die Verantwortung für das Land! Das Frau Schaunig-Kandut anscheinend mit der Last der Verantwortung nicht umgehen konnte, tut mir leid, aber das müssen wir zur Kenntnis nehmen!", so der Bündnissprecher in Richtung SPÖ. Laut Scheuch hat die SPÖ damit einmal mehr bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, ein Land zu führen.

"Auf alle Fälle werde Jörg Haider in Kärnten, und die BZÖ Mannschaft in Wien durch ihre gute Arbeit für die Menschen auch künftig dafür sorgen, dass die SPÖ weder in Kärnten noch in Österreich zur Nummer Eins wird!", so Scheuch abschließend.

Strache: FPÖ fordert Neuwahlen in Kärnten
Klagenfurt (fpd) - "Jörg Haider kann keine Partei zusammenhalten, er kann keine Regierung zusammenhalten und er kann kein Land zusammenhalten. Seine Politik der Zerstörung ist nun auch in Kärnten gescheitert. Neuwahlen sind der einzige und ehrlichste Weg, um diesem Kasperltheater rund um Jörg Haider ein Ende zu bereiten," stellten FPÖ-Obmann HC Strache sowie der geschäftsführende Kärntner FPÖ-Obmann, Generalsekretär Karlheinz Klement, fest.

"Jetzt keine faulen Kompromisse oder fliegenden Wechsel. Haiders BZÖ hat ohnehin keine demokratische Legitimierung. Die Kärntner haben das Recht auf eine stabile Regierung. Haider hat bewiesen, daß mit ihm kein Staat zu machen ist. Er hat in Knittelfeld die Bundesregierung gesprengt, er hat mit der BZÖ-Abspaltung einen Betrug am Wähler und Diebstahl an Mandaten begangen und jetzt führt er Kärnten ins Chaos. Das darf nicht sein", so die beiden FPÖ-Politiker.

"Man habe den Eindruck, Jörg Haider verzichte deshalb auf seine traditionelle Aschermittwoch-Rede, weil er schon am Faschingsdienstag seine Kasperliade zum Besten gäbe. "Valossn, valossn" Dieses Kärntner Lied gelte nun für Jörg Haider im besonderen, und das pikanterweise, obwohl er eigentlich ein Oberösterreicher sei." An Neuwahlen führe kein Weg vorbei, so Strache und Klement unisono.

Holub: Schaunig und Haider stürzen Kärnten ins Chaos
Klagenfurt (grüne) - Als einen reinen "Wahlkampfgag der SPÖ" beurteilt der Grüne Landessprecher Rolf Holub das voraussichtliche Scheitern der BZÖ-SPÖ Koalition. "Die SPÖ hat Haider zum Landeshauptmann gewählt und stiehlt sich mit dem heutigen Fluchtversuch aus ihrer Verantwortung. Kärnten hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung Österreichs: Schaunig und Haider stürzen mit dem Zur-Schau-Stellen ihrer persönlichen Eitelkeiten Kärnten jedoch noch weiter ins Chaos, anstatt das Regierungsprogramm umzusetzen und das Budget zu konsolidieren. In Wahrheit wird sich trotz Scheitern der Koalition leider nichts ändern: Die SPÖ und BZÖ-Landesräte werden weiter an ihren Sesseln und Ämtern kleben und sich in gegenseitiger Opposition bekämpfen. Auf der Strecke bleibt die Arbeit für Kärnten", kritisiert Holub.

Er fordert die SPÖ auf, dem Grünen Misstrauensantrag gegen LH Haider zuzustimmen. "Wenn die SPÖ nicht auch noch ihre letzte Glaubwürdigkeit verlieren will, soll sie unserem Antrag zustimmen und Dr. Haider als Landeshauptmann abwählen", schließt Holub.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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Kärntner BZÖ-SPÖ-Koalition beendet		erstellt am 01. 03. 06
Darabos: Schaunig zeigt Haltung, die Schüssel vermissen lässt Wien (sk) - "Mit ihrer heutigen Entscheidung, die Regierungszusammenarbeit mit dem BZÖ zu beenden zeigt Kärntens SPÖ-Vorsitzende Gaby Schaunig Rückgrat und Grundsatztreue", erklärte Montagabend (28. 02.) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Das einstimmige Votum des Kärntner SPÖ-Präsidiums für diesen Kurs ist darüber hinaus ein erfreuliches Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit der Sozialdemokraten gegen den abenteuerlichen Politikstil Jörg Haiders." Schaunig und die Kärntner SPÖ liefern damit einen wohltuenden Kontrast zu Wolfgang Schüssel und dessen ÖVP, betonte Darabos. "Schüssel hat längst jeden Grundsatz über Bord geworfen. Haiders Phantompartei hat sich niemals einer Wahl gestellt und sitzt ohne jede Unterstützung durch die Wähler in der Regierung. Und Haider selbst kann tun und lassen was er will und sogar wie zuletzt den Verfassungsgerichtshof in Frage stellen, ohne, dass Schüssel auch nur ein Wort dazu verliert. Denn es ist Haider und sein BZÖ, das den ÖVP-Kanzler an der Macht hält, an die er sich bis zur Selbstaufgabe klammert."

Martinz: Bevölkerung hat vom Streit genug BZÖ und SPÖ mögen streiten. Für ÖVP Kärnten kommt nur Spiel der freien Kräfte in Frage Klagenfurt (övp-ktn) - "Wie sich die Lage nach dem beleidigten Auszug von Kollegin Schaunig heute aus der Regierungssitzung nun darlegt, kommt für die ÖVP nur ein Spiel der freien Kräfte in Frage", sagt LR Josef Martinz am Dienstag (28. 02.). Die ÖVP habe sich schon in den letzten zwei Jahren in Sachfragen immer einen Partner gesucht. "Wenn wir Interessen der ÖVP durchbringen wollten, mussten wir bisher schon einen Partner im BZÖ oder in der SPÖ finden. Das werden wir im Sinne der Bevölkerung auch weiterhin so halten", erklärt Martinz. Doch noch sei völlig offen, wie es mit der Koalition in Kärnten weitergeht. "Wir alle haben schon oft genug erlebt, wie sich BZÖ und SPÖ die Augen auskratzen, um Tags darauf wieder gemeinsam ein Belastungspaket zu beschließen oder das Seebühnen-Budget durchzutragen", so Martinz. Beim Verteilen, Streichen und Belastungen erfinden, wäre sich die Koalition noch immer einig gewesen. "Schaunig wird heute ein bissl beleidigt spielen, weil die ÖVP-Variante des Baby-Geldes und das ÖVP-Schulstartgeld beschlossen wurden, morgen schaut die Welt wieder anders aus", meint Martinz.

Scheuch: Schaunig-Kandut als Erfüllungsgehilfe der Bundes SPÖ Wien (bzö) - "Frau Dr. Schaunig-Kandut hat mit ihren heutigen Handlungen endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt!", so der Bündnissprecher DI Uwe Scheuch am Dienstag (28. 02.) in einer ersten Reaktion auf die vorzeitige Beendigung der Koalition der Kärntner SPÖ mit dem BZÖ. Scheuch zeigt wenig Verständnis für das Auflösen des Arbeitsübereinkommens, ist aber davon überzeugt, dass dies keinerlei Auswirkungen auf die Bundespolitik haben dürfte. Laut Scheuch habe Schaunig hier grob fahrlässig gehandelt, und den politischen Frieden in Kärnten zugunsten den Ambitionen von Alfred Gusenbauer geopfert. "Frau Schaunig-Kandut hat in vier Monaten als Parteichefin der Kärntner SPÖ mehr geschadet, als der politische Mitbewerber in den letzten 15 Jahren! Sie hat in der Ortstafelfrage völlig versagt, viele gute Leute innerhalb der SPÖ kalt gestellt, und jetzt auch noch die Koalition mit dem BZÖ beendet! Und all dies nur, um von ihren Schwächen als Parteiobfrau abzulenken! Ein roter Scherbenhaufen, verursacht durch die Profilierungsversuche einer schwachen Parteichefin!", so Scheuch weiter. Als Filialleitern Gusenbauers hat sie die Kärntner SPÖ binnen weniger Monate an die Wand gefahren, und das alles nur, um die bundespolitischen Spielchen des "Möchtegern Kanzlers Gusi" mit zu spielen. "Wir sind in Kärnten die Nummer Eins, und aus dieser Position heraus tragen wir die Verantwortung für das Land! Das Frau Schaunig-Kandut anscheinend mit der Last der Verantwortung nicht umgehen konnte, tut mir leid, aber das müssen wir zur Kenntnis nehmen!", so der Bündnissprecher in Richtung SPÖ. Laut Scheuch hat die SPÖ damit einmal mehr bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, ein Land zu führen. "Auf alle Fälle werde Jörg Haider in Kärnten, und die BZÖ Mannschaft in Wien durch ihre gute Arbeit für die Menschen auch künftig dafür sorgen, dass die SPÖ weder in Kärnten noch in Österreich zur Nummer Eins wird!", so Scheuch abschließend.

Strache: FPÖ fordert Neuwahlen in Kärnten Klagenfurt (fpd) - "Jörg Haider kann keine Partei zusammenhalten, er kann keine Regierung zusammenhalten und er kann kein Land zusammenhalten. Seine Politik der Zerstörung ist nun auch in Kärnten gescheitert. Neuwahlen sind der einzige und ehrlichste Weg, um diesem Kasperltheater rund um Jörg Haider ein Ende zu bereiten," stellten FPÖ-Obmann HC Strache sowie der geschäftsführende Kärntner FPÖ-Obmann, Generalsekretär Karlheinz Klement, fest. "Jetzt keine faulen Kompromisse oder fliegenden Wechsel. Haiders BZÖ hat ohnehin keine demokratische Legitimierung. Die Kärntner haben das Recht auf eine stabile Regierung. Haider hat bewiesen, daß mit ihm kein Staat zu machen ist. Er hat in Knittelfeld die Bundesregierung gesprengt, er hat mit der BZÖ-Abspaltung einen Betrug am Wähler und Diebstahl an Mandaten begangen und jetzt führt er Kärnten ins Chaos. Das darf nicht sein", so die beiden FPÖ-Politiker. "Man habe den Eindruck, Jörg Haider verzichte deshalb auf seine traditionelle Aschermittwoch-Rede, weil er schon am Faschingsdienstag seine Kasperliade zum Besten gäbe. "Valossn, valossn" Dieses Kärntner Lied gelte nun für Jörg Haider im besonderen, und das pikanterweise, obwohl er eigentlich ein Oberösterreicher sei." An Neuwahlen führe kein Weg vorbei, so Strache und Klement unisono.

Holub: Schaunig und Haider stürzen Kärnten ins Chaos Klagenfurt (grüne) - Als einen reinen "Wahlkampfgag der SPÖ" beurteilt der Grüne Landessprecher Rolf Holub das voraussichtliche Scheitern der BZÖ-SPÖ Koalition. "Die SPÖ hat Haider zum Landeshauptmann gewählt und stiehlt sich mit dem heutigen Fluchtversuch aus ihrer Verantwortung. Kärnten hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung Österreichs: Schaunig und Haider stürzen mit dem Zur-Schau-Stellen ihrer persönlichen Eitelkeiten Kärnten jedoch noch weiter ins Chaos, anstatt das Regierungsprogramm umzusetzen und das Budget zu konsolidieren. In Wahrheit wird sich trotz Scheitern der Koalition leider nichts ändern: Die SPÖ und BZÖ-Landesräte werden weiter an ihren Sesseln und Ämtern kleben und sich in gegenseitiger Opposition bekämpfen. Auf der Strecke bleibt die Arbeit für Kärnten", kritisiert Holub. Er fordert die SPÖ auf, dem Grünen Misstrauensantrag gegen LH Haider zuzustimmen. "Wenn die SPÖ nicht auch noch ihre letzte Glaubwürdigkeit verlieren will, soll sie unserem Antrag zustimmen und Dr. Haider als Landeshauptmann abwählen", schließt Holub.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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