LR Stockinger befürchtet Druck auf Budgetspielraum
Linz (lk) - Der lange schneereiche Winter hat nicht nur Oberösterreich fest im Griff, sondern
auch die Gemeindekassen. Schneeräumung, Winterdienst und Sanierung der Frostschäden auf den Straßen
belasten heuer die Gemeindebudgets stärker als im Durchschnitt der bisherigen Jahre. 140 der 445 oberösterreichischen
Gemeinden führen ein eigenes Winterdienstkonto, das in Normaljahren mit 15 Millionen Euro belastet wird. Der
Winter 2004/05 hat diese Gemeinden bereits 20 Millionen Euro gekostet. Für den heurigen Winter wird dieser
Wert noch höher liegen. Alleine der Winterdienst auf den Landesstraßen hat sich heuer von 2 Millionen
Euro auf 4 Millionen Euro Kosten verdoppelt. "Die Gemeinden erhalten die Winterdienstkosten auf den Landesstraßen
teilweise rückvergütet", berichtet Gemeinde-Landesrat Dr. Josef Stockinger.
Beispielsweise werden sich in der Gemeinde Hinterstoder die Winterdienstkosten von 55.000 Euro (in Normaljahren)
im heurigen Winter verdoppeln. In Windhaag bei Freistadt kostet dieser Winter heuer rd. 120.000 Euro statt üblicherweise
83.000 Euro.
Die Gesamtkosten für Schneeräumung, Winterdienst und Sanierung der Frostschäden auf den Straßen
liegen noch nicht vor. "Es zeichnet sich aber ab, dass dieser harte Winter deutliche Spuren im Budgetspielraum
der Gemeinden hinterlassen wird", sagt Landesrat Stockinger. Weil die für Gemeinden vorhandenen Geldmittel
begrenzt sind, müssen als logische Konsequenz der hohen Winterkosten manche geplante Investitionen zurückgestellt
werden. |