Frauenpensionen		erstellt am 13. 03. 06
Bures wirf Haubner "blindes Selbstlob" vor Wien (sk) - Scharfe Kritik an Sozialministerin Haubner und ihrem "blinden Selbstlob" übt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures. Haubner hatte gemeint, Belastungen wie in Deutschland seien in Österreich kein Thema. Und weiter: Während Deutschland seit drei Jahren die Renten eingefroren habe, stehe Österreichs Regierung für gesicherte Pensionen. Bures sagte dazu am Freitag (10. 03.) gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: "Tatsache ist, dass die Regierung Schüssel in den letzten Jahren ein unvergleichliches Belastungspaket für die PensionistInnen geschnürt hat. Haubners Aussagen haben mit der Lebensrealität der Menschen in Österreich nichts zu tun." "Die österreichische Regierung wäre gut beraten, statt sich als Positivbeispiel im Vergleich zu Deutschland zu präsentieren, die Auswirkungen ihrer Politik unter die Lupe zu nehmen", so Bures. "Diese sind nämlich verheerend." Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin erinnerte an die Fakten: Die PensionistInnen in Österreich haben fünf Jahre hindurch keinen Inflationsausgleich bekommen. Damit haben die Pensionen real bereits fünf bis zehn Prozent an Wert, das heißt, an Kaufkraft verloren. Jemand mit einer 1.000-Euro-Pension hat mittlerweile 75 Euro im Monat an Kaufkraft verloren. "Seit Schüssel Kanzler ist, liegt die Pensionsanpassung Jahr für Jahr unter der Teuerung", so Bures weiter. Während die Preise im Zeitraum 2000 bis 2005 um mehr als 13 Prozent gestiegen sind, wurden die Pensionen nur um rund fünf Prozent erhöht. Dazu kommt eine Kürzung der Hinterbliebenen-Pensionen. Außerdem wurden die PensionistInnen mit einer Reihe von Belastungen besonders getroffen, verwies Bures auf die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge, der Rezeptgebühren um 36 Prozent und die Streichung der Brillen-Zuschüsse. Auch der Anstieg der Heizkosten treffe die älteren Menschen überdurchschnittlich.
Scheucher-Pichler: SPÖ hat schlecht gerechnet und ist falsch gelegen Wien (övp-pk) - "Schlecht gerechnet und falsch gelegen", so kommentierte ÖVP- Frauensprecherin Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler am Freitag (10. 03.) die "nicht nachvollziehbaren" Berechnungen der SPÖ-Frauen zu den Pensionen. Gerade die Frauen zählen zu den Hauptgewinnerinnen der Pensionsreform, wie von Experten bestätigt wurde: "So liegen die Mindestpensionen sieben Euro monatlich über der Inflationsabgeltung der letzten sechs Jahre. Die Mindestpensionen für Ehepaare sogar 80 Euro über der Teuerungsrate", so Scheucher-Pichler. Bei allen großen Reformen, von der Pensionsharmonisierung über die Steuerreform bis hin zur Gesundheitsreform, habe diese Bundesregierung die "Anliegen und Lebensverläufe von Frauen in den Mittelpunkt gestellt", betonte die ÖVP-Frauensprecherin. Neben der Verdoppelung der pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten wurde auch die Bemessungsgrundlage verdoppelt. Die Anhebung der Zuverdienstgrenze sowie der Kinderzuschlag komme vor allem Frauen bzw. Alleinerzieherinnen zugute. Die Harmonie des Oppositionsgejammers mache ihr jedenfalls Sorgen, so die ÖVP- Frauensprecherin. Während die Bundesregierung in Österreich seit 2000 zusätzlich 6,3 Milliarden Euro mehr für die Pensionistinnen und Pensionisten in die Hand genommen habe, würden die deutschen Rentner dank Rot-Grün sieben Jahre keine Cent mehr bekommen. "Ob Arbeits-, Wirtschafts-, Gesundheits- oder Sozialpolitik - die SPÖ hat immer schlecht gerechnet und ist falsch gelegen", so Scheucher-Pichler abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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