Plassnik: "Dichtes Arbeitspensum mit wichtigen internationalen Fragen"		erstellt am 13. 03. 06
Außenministerin Plassnik stellt Schwerpunkte des Außenministertreffens in Salzburg vor Salzburg (bmaa) - Außenministerin Plassnik erläuterte am Freitag (10. 03.) in einem Pressegespräch vor Beginn des informellen Außenministertreffens in Salzburg die wesentlichen Arbeitsschwerpunkte für die nächsten zwei Tage. „Wir haben heute und morgen ein dichtes Arbeitspensum vor uns. Die informellen Gymnich-Treffen der EU-Außenminister sind eine wertvolle Gelegenheit für einen offenen Gedankenaustausch zu wichtigen internationalen Fragen ohne formelle Tagesordnung und ohne Zwang zu Schlussfolgerungen und legen damit oft den Grundstein für Arbeiten, die wir in der Folge im formellen Rahmen fortführen“, sagte Plassnik. „Ein persönliches Anliegen ist mir die morgige Diskussion zur Lage auf dem Westbalkan. Dieses Thema bildet einen bewusst gewählten Schwerpunkt unseres EU-Vorsitzes“, so die Außenministerin. „Unser Ziel ist es, einen Beitrag zur positiven Dynamik in den Ländern des Westbalkans zu leisten und ein Zeichen der Ermutigung zu setzen: Die Bekräftigung der europäischen Perspektive dieser Region und jedes einzelnen Landes. Das Jahr 2006 wird von schwierigen Entscheidungen in der Region gekennzeichnet sein. Es ist daher umso wichtiger, ein berechenbares Umfeld zu schaffen; die Aufrechterhaltung des Angebots der EU ist dabei essentiell. Unser Anliegen ist es, diese europäische Perspektive greifbar und glaubwürdig zu machen und dadurch die Reformkräfte, die auf Europa ausgerichteten Kräfte in der Region zu stärken, so Plassnik, die fortfuhr: „Diese Strategie der Ermutigung ist wichtig gerade auch angesichts der mancherorts aufkommenden Erweiterungsmüdigkeit. Vor drei Jahren in Thessaloniki wurde die Beitrittsperspektive eröffnet, wir sollten nun nicht überstürzt und willkürlich auf die Bremse steigen“, so Plassnik, die darauf verwies, dass die Balkanregion drei Jahre seit den Beschlüssen von Thessaloniki große Fortschritte gemacht habe. Am ersten Tag ihres informellen Treffens werden die EU-Außenminister die Lage im Nahen Osten und im Iran, den Dialog der Kulturen sowie die Situation vor den bevorstehenden Wahlen in der Ukraine und in Belarus erörtern. In Bezug auf den Iran verwies die Außenministerin auf die nachdrückliche Aufforderung der internationalen Gemeinschaft an den Iran, die Vertrauensbasis in der Atomfrage wieder herzustellen und auf alle Anreicherungsaktivitäten zu verzichten. „Mit dem Verweis dieser Frage an den UN-Sicherheitsrat sind wir in eine neue Phase eingetreten, die noch an ihrem Anfang steht. Wir glauben, dass mit gutem Willen eine Verhandlungslösung mit diplomatischen Mitteln weiterhin möglich ist. Zeit für Diplomatie ist immer gegeben“, so Plassnik.
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