EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zu Funketiketten (RFID)		erstellt am 10. 03. 06
Brüssel (eu-int) - Die Funkerkennungs-Technologie („Radio Frequency Identification Devices“, RFID), die im Supermarkt schon bald die Strichcodes ersetzen wird, eröffnet Unternehmen und der Gesellschaft beachtliche Perspektiven. Die Möglichkeit, durch so genannte RFID-Tags Informationen wie Standort, Identität und Vorgeschichte zu erfassen, wirft jedoch nicht nur Fragen der technischen Interoperabilität und internationalen Kompatibilität auf, sondern hat auch zu ernsthaften datenschutzrechtlichen Bedenken geführt. Um solchen Bedenken Rechnung zu tragen – was teilweise auch gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich machen könnte – hat die Europäische Kommission heute eine umfassende Konsultation der Öffentlichkeit eingeleitet, die eine Konferenz zum Thema RFID bei der Computermesse CeBit 2006 in Hannover einschließt. “RFID-Tags können viel mehr als Strichcodes. Sie leiten eine Ära ein, in der Milliarden vernetzter Objekte und Sensoren Informationen über deren Standort, Identität und Vorgeschichte übermitteln können“, erklärt die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige Kommissarin Viviane Reding. „So werden Gegenstände des Alltags zu einem ‚Internet von Dingen’ vernetzt, das Wohlstand und Lebensqualität erheblich steigern wird. Wie bei jeder großen Neuerung stehen den Vorteilen aber auch Risiken gegenüber. Im Fall der Funketiketten betreffen sie vor allem den Schutz der Privatsphäre. Deshalb brauchen wir einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zur künftigen Nutzung der Funkerkennung und zu überzeugenden Schutzmaßnahmen. Wir müssen uns diese Technologie nutzbar machen und die passenden Einsatzmöglichkeiten im Interesse der Allgemeinheit schaffen.“ Die Europäische Kommission hat letztes Jahr eine dienststellenübergreifende RFID-Gruppe eingerichtet, um die Erfassung, Analyse und interne Verbreitung von Informationen über die Funkerkennungstechnologie und ihre Anwendungen zu koordinieren. Auf dieser Grundlage hat die Kommission heute eine breite Diskussion über die mit der RFID-Technologie verbundenen Chancen und Risiken angestoßen. Bei der Nutzung des wirtschaftlichen Potentials von RFID müssen die Bedenken der Verbraucher im Hinblick auf den Datenschutz in konstruktiver Weise und im Einvernehmen mit allen Beteiligten berücksichtigt werden. Um die von RFID eröffneten Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten wahrzunehmen, muss Europa sich zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Interoperabilität daneben auf gemeinsame technische Normen und gemeinsame Frequenzbänder für die Funkerkennungsanwendungen verständigen. Die heute von der Kommission eingeleitete öffentliche Diskussion über RFID wird sich auf eine Reihe von Workshops stützen, um einheitliche Auffassungen in Bezug auf die zentralen Aspekte der Nutzung von RFID zu erreichen. Dabei werden RFID-Anwendungen, Verbraucherfragen, Interoperabilität und Normung sowie der Frequenzbedarf erörtert. Die Workshops finden zwischen März und Juni 2006 in Brüssel statt, und die Kommission wird sich bei der Erstellung eines Arbeitsdokuments zu RFID auf deren Ergebnisse stützen. Dieses wird im September im Rahmen einer Online-Konsultation vorgelegt. Die eingehenden weiteren Stellungnahmen werden dann analysiert und fließen in eine Mitteilung der Kommission über RFID ein, die vor Jahresende verabschiedet werden soll. Die Rückmeldungen könnten zu Änderungen der Richtlinie über den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation führen, die dieses Jahr überarbeitet wird. In der Mitteilung wird auch die Notwendigkeit anderer Rechtsetzungsmaßnahmen in Bezug auf RFID behandelt, z.B. Entscheidungen über die Zuweisung von Funkfrequenzen. Gleichzeitig intensiviert die Kommission den Meinungsaustausch über RFID-Technologien mit den USA und Asien, um weltweit akzeptierte Interoperabilitätsnormen und Maßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Achtung ethischer Grundsätze bei der Nutzung dieser Technologie zu ermitteln. Schließlich beabsichtigt die Kommission im Rahmen des anstehenden siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration innovative Technologien und Anwendungen zu fördern, die uns der Verwirklichung einer „intelligenten Lebensumwelt“ näher bringen.
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