Platter: Deutliche Bereitschaft für Unterstützung im Kongo  

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08. 03. 06

Innsbruck (bmlv) - „Wir hatten intensive und befruchtende Gespräche“, sagte Ratsvorsitzender Günther Platter am Dienstag (07. 03.) zum Abschluss des EU- Verteidigungsministertreffens in Innsbruck. „Gemeinsam haben wir die Planungen für eine erfolgreiche Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorangetrieben. Unseren Weg für ein sicheres, stabiles und vor allem friedliches Europa setzen wir geschlossen und selbstbewusst gemeinsam fort.“

Am Programm stand heute je eine Arbeitssitzung zum Kongo sowie zur Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU. „Grundsätzlich gibt es die deutliche Bereitschaft, die UNO-Mission MONUC zu unterstützen“, betonte Platter. Wesentlich sei dabei der enge Kontakt der EU mit allen Akteuren. „Österreich ist bereit, bis zu zehn Stabsoffiziere zu entsenden“, so der Verteidigungsminister.

Die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten sei bereits weit fortgeschritten, so der Ratsvorsitzende. „Wir befinden uns hier voll im Zeitplan. Auch bei den EU-Gefechtsverbänden sind wir gut unterwegs, mit Jänner 2007 sind sie voll operationsfähig“, sagte Platter. Zudem gehe es jetzt bereits darum, über die Vorgaben des Helsinki Headline Goal 2010 hinaus zu denken. Für die weitere Ausgestaltung der militärischen Fähigkeiten müsse eine breite, langfristig angelegte Analyse zur Verfügung stehen.

„Unser Ziel ist es, bei Krisen die Reaktion der EU rascher und effizienter zu gestalten“, erklärte der Ratsvorsitzende. Beim Treffen in Innsbruck hätten die Verteidigungsminister bereits viel für die Sicherheit der Europäischen Union erreicht. Die Gespräche seien zukunftsorientiert gewesen.

Im Anschluss an das Verteidigungsministertreffen will Platter seine Amtskollegen aus der Türkei, aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Kroatien sowie darüber hinaus aus Island und Norwegen über die Ergebnisse der Gespräche informieren. An dieser Sitzung nehmen auch Javier Solana und Platters Nachfolger als Ratsvorsitzender, Finnlands Verteidigungsminister Seppo Kääriäinen, teil. Ende März wird Platter die Verteidigungsminister in Albanien, Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina über die aktuellen Entwicklungen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik informieren.
     
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