Debatten um ARBÖ		erstellt am 20. 03. 06
Nach Rücktrittswelle Weg frei für ARBÖ-Reform Dr. Herbert Grundtner nach Rücktritt von Rudolf Schober neuer Präsident Wien (arbö) - In der Präsidiumssiztung am Freitag (17. 03.) Abend wurde die Einberufung einer außerordentlichen Bundeskonfernz am 20. Mai 2006 beschlossen und damit der Weg für eine grundlegende Reform des ARBÖ freigegeben. Diese außerordenltiche Bundeskonferenz ist notwendig, um die Statuten des ARBÖ verändern zu können. Sie war von den vier Bundesländern Burgenland, Steiermark, Niederösterreich und Oberösterreich beantragt worden. Bis zur außerordentlichen Bundeskonferenz wurde Peter Stuppacher zum Generalsekretär bestellt. Stuppacher ist Landesgeschäftsführer der mitglieder- und mitarbeiterstärksten ARBÖ-Landesorganisation Niederösterreich und leitet seit 14. Februar interimistisch die ARBÖ-Bundesorganisation. Das Präsdium hat am Freitag Abend mit Gegenstimme von Ehrenpräsident Dr. Herbert Schachter die Abberufung des bereits fristlos entlassenen Generalsekretärs Dr. Rudolf Hellar beschlossen. ARBÖ-Präsident Rudolf Schober trat in dieser Funktion zurück, bleibt aber als ARBÖ-Landespräsident Kärntens im Präsidium. Die ARBÖ-Präsidentschaft übernahm nach dem Rotationsprizip Dr. Herbert Grundtner, Landespräsident von Niederösterreich. Im Zuge der turbulent verlaufenden Sitzung legten die SPÖ-Politiker Vizebürgermeister Dr. Sepp Rieder und Abg. zum Nationalrat Rudolf Parnigoni ihre Mandate als Mitglieder des ARBÖ-Präsidiums zurück. Die Landespräsidenten Dr. Thomas Praxmarer (Tirol), Kurt Horatschek (Vorarlberg), Dr. Peter Cardona (Salzburg), Rudolf Schober (Kärnten) und Dr. Herbert Schachter verließen vorzeitig die Sitzung, Ing. Walter Pramstaller legte sein Amt als Vorsitzender der Bundeskontrolle zurück.
Lopatka: Will sich SPÖ beim ARBÖ aus der Verantwortung stehlen? Wien (övp-pk) - "Warum laufen SPÖ-Abgeordnete dem ARBÖ davon und nehmen ihre Verantwortung nicht wahr?", kommentierte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka am Samstag (18. 03.) die Vorkommnisse bei der ARBÖ-Präsidiumssitzung am Vortag. Wolle sich der SPÖ-Chef Gusenbauer so dem Desaster beim ARBÖ entledigen und seine Aussagen bestätigen, dass die SPÖ mit dem ARBÖ nichts zu tun habe? Dann müsse er aber auch die ARBÖ-Banner von den Internet- Seiten der Bundes- und Landes-SPÖ löschen, so Lopatka weiter. "Nur das Faktum, dass die SPÖ nicht wirtschaften kann, wird er so nicht löschen können", betont der ÖVP-Generalsekretär abschließend.
Scheuch: ARBÖ-Skandal ist ein handfester SPÖ-Skandal Wien (bzö) - "Der ARBÖ-Slandal ist ein handfester SPÖ-Skandal. Nach den Serienrücktritten muss SPÖ-Chef Gusenbauer endlich Stellung beziehen. Es zeigt sich, wie viele SPÖ- Spitzenpolitiker beim ARBÖ ihre Hände im Spiel hatten und haben. Hier manifestiert sich ein sozialistischer Selbstbedienungsladen der Sonderklasse", stellte Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch am Samstag (18. 03.) empört fest. Scheuch appellierte neuerlich an die ARBÖ-Mitglieder die Einzahlung ihres Mitgliedsbeitrages auszusetzen, bis dieser Skandal lückenlos aufgeklärt sei. Insbesondere die Rolle des ehemaligen ARBÖ-Präsidenten und SPÖ-Anwaltes Herbert Schachter müsse geklärt werden. Dieser sei dafür verantwortlich, dass Hellar als Generalsekretär 240.000 Euro im Jahr 2005 erhalten habe und Anspruch auf eine Million Euro Abfertigung geltend machen könne. "Auch die Zeit von Schachter als ARBÖ-Präsident muss untersucht werden. Es ist zu befürchten dass auch hier noch einige "Leichen im Keller liegen", so der BZÖ-Sprecher. Es sei bedauerlich, dass die fleißigen Mitarbeiter und Pannenfahrer in Misskredit gebracht würden, nur weil die SPÖ nicht einmal einen Autofahrerklub führen könne. "Diese leisten tagtäglich großartige Arbeit und haben es nicht verdient, in dieses SPÖ-Debakel hineingezogen zu werden", betonte Scheuch abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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