Leitl: Neustart der EU-Wachstumsstrategie Erfolg von Österreich		erstellt am 27. 03. 06
WKÖ-Präsident: 10 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen, ist völlig richtiges Ziel - Europa muss den Bürgern Lösungen für ihre Probleme anbieten Wien (pwk) - Der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, Christoph Leitl, bezeichnet die vom EU-Gipfel beschlossenen "Schritte zur Schaffung von zusätzlich zehn Millionen Jobs bis 2010" als einen "völlig richtigen Neustart einer europäischen Wachstumsstrategie": " Das ist ein vollig richtiges Ziel und eine notwendige Selbstverpflichtung der europäischen Staats- und Regierungschefs. Die Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüssel sind ein wichtiger Erfolg in der Halbzeit der österreichischen EU-Präsidentschaft, sind ein Erfolg des EU-Ratsvorsitzenden Wolfgang Schüssel, der sich auch von Querschüssen mancher Staats- und Regierungschefs im Vorfeld des Treffens nicht beirren hat lassen." Die Kritik der Opposition hält Leitl für "kleinkariert": "Dass jedes Jahr zusätzlich zwei Millionen Menschen einen Arbeitsplatz und damit eine Existenzgrundlage und einen Lebenssinn erhalten sollen, würde ich nicht als bescheidenen Erfolg bezeichnen. Wenn jetzt die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Konjunktur anspringt und neue Jobs entstehen, dann ist das ein großer Schritt nach vorne." Dass ein Hauptaugenmerk auf Arbeitsplätze und Ausbildung für Jugendliche gelegt, wird, ist für Leitl ein wichtiges Signal: "Hier sind wir in Österreich ein positiver Vorreiter in Europa. Mit dem System der Lehrausbildung und dem Jobcoaching für langzeitarbeitslose junge Menschen bieten wir den Jungen echte Zukunftsperspektiven. In Österreich ist die Jugendbeschäftigung deshalb auch im EU-Vergleich sehr hoch." "Die Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa muss jetzt von den Nationalstaaten, von den Regionen und einer koordinierten Wirtschaftspolitik Brüssels mit Leben erfüllt werden", betont Leitl: "Nach dem Scheitern der Lissaboner Wachstumsstrategie muss der Neustart jetzt gelingen." Damit würde ein entscheidender Beitrag dazu geleistet werden, die europäischen Bürger wieder Brüssel-freundlicher zu stimmen: "Europa muss den Menschen endlich klar machen, dass es Lösungen für ihre Probleme auf den Tisch legen kann, die Hand und Fuß haben." Leitl rechnet nun mit einem Aufwärtstrend für Europas Klein- und Mittelbetriebe. Bei der Dienstleistungsrichtlinie sei es vor allem wichtig, rasch zu einem Abschluss zu kommen. "Um die ehrgeizigen Wachstumsziele der Union zu erreichen, dürfen den europäischen Dienstleistungsunternehmen, ohne die es um Europas Wachstum und Beschäftigung schlecht bestellt wäre, nicht weiter Steine vor die Füße geworden werden." Positiv bewertet Leitl auch die europäischen Energiepläne sowie die Konzentration der Wirtschaftspolitik auf Klein- und Mittelbetriebe: "Wenn jetzt in Österreich ein Mittelstandspaket vorbereitet wird, dann ist das nicht nur die notwendige und richtige Konsequenz aus den Beschlüssen des EU-Gipfels, sondern auch eine wichtige Unterstützung für Österreichs KMU, für Österreichs Mittelstand - ein Optimismus-Schub für die vielen kleinen und mittleren Betriebe." Auch das One-Stop-Shop-Prinzip wird den europäischen Wachstumsmotor wieder auf Touren bringen, so Leitl. Von ihm profitieren vor allem Klein- und Mittelbetriebe: Bis 2007 soll es möglich sein, die für die Unternehmensgründung notwendigen Formalitäten an einem zentralen Ort zu erledigen - und das innerhalb einer Woche. "Viele gründungswillige Jungunternehmer scheitern ja an den bürokratischen Hürden, die ihnen in manchen Mitgliedstaaten immer noch vermiesen, sich selbständig zu machen", so Leitl. Auch hier sei Österreich ebenso wie im Export ein europäisches Musterland.
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