Wien (bmj) - Justizministerin Karin Gastinger war diese Woche zu Besuch bei ihren Amtskollegen am Westbalkan.
Serbien, Mazedonien, Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Kroatien waren die Stationen der Arbeitsgespräche
auf der sehr komprimierten und effizienten Reise der Ministerin.
Es war Ziel der Justizministerin das politische Gewicht der österreichischen Ratspräsidentschaft zu nützen,
um sich über die Reformen der Staaten in dieser Region zu informieren und weitere Unterstützungsmöglichkeiten
durch die österreichische Justiz auszuloten und anzubieten.
In den Gesprächen wurde auch eine für Herbst 2006 vorgesehene „Westbalkankonferenz“ in Wien zur Sicherung
des Eigentums durch ein modernes Grundbuch und die Aus- und Fortbildung der Richterschaft erörtert. Der Aufbau
eines funktionierenden Grundbuchs aber auch Firmenbuchs wird den rechtssicheren Boden schaffen wird, den österreichische
Investoren am Balkan benötigen.
Da wie überall auch am Balkan eine unabhängige, vertrauenswürdige und effiziente Justiz die Grundfeste
für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit darstellt, von der nicht nur die Region selbst, sondern auch Österreich
und ganz Europa profitieren werden, ist das Engagement Gastingers in dieser Frage von besonderer außenpolitischer
Relevanz. |