Grasser: Wir wollen Signal zur Stärkung der EU als Global Player setzen		erstellt am 10. 04. 06
Am 07. 04. begann in Wien das zweitägige informelle Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister Wien (bmf) - „Das Jahr 2006 ist ein gutes europäisches Jahr. Wir haben beim Frühjahrsgipfel den Pakt für Wachstum und Beschäftigung gut auf Schiene bringen können und somit den Lissabon-Prozess neu fokusiert. Wir haben die Zielsetzungen mehr Beschäftigung und Reduktion der Arbeitslosigkeit zur wichtigsten Priorität unserer Präsidentschaft erhoben. Wir haben bereits einiges erreicht und Erfolge erzielen können“, betonte Ratsvorsitzender Bundesminister Karl- Heinz Grasser bei der Auftaktpressekonferenz im Rahmen des informellen Treffens der Wirtschafts- und Finanzminister, das am 07. 04. in Wien begann. So wurde mit der Europäischen Investitionsbank ein umfangreiches Progamm in der Höhe von 60 Milliarden Euro für Darlehen und Kredite zur Steigerung von Beschäftigung und Wachstum vereinbart. Ebenso konnte der Ratsvorsitz eine Einigung über die Finanzielle Vorausschau 2007-2013 mit dem Europäischen Parlament erzielen. „Damit haben wir ein zentrales Thema der österreichischen Präsidentschaft unter Dach und Fach gebracht“, so Grasser. Weiters konnte auch die Frage der reduzierten Mehrwertsteuersätze im Interesse von mehr als 200 Mio. Europäern gelöst werden. Auch werde der Stabilitäts- und Wachstumspakt wieder glaubwürdig umgesetzt, betonte Grasser. Als positives und wichtiges Element für die Weltwirtschaft komme der moderate Wirtschaftsaufschwung hinzu. „Das sind gute Voraussetzungen dafür, dass wir in diesen Tagen ein Signal zur Stärkung der EU als Global Player setzen können“, betonte Grasser. Auf der Agenda des informellen Treffens der Wirtschafts- und Finanzminister werden folgende Themen stehen: eine konsolidierte Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage, effizientere Arbeitsmethoden des ECOFIN Rates, die Wirtschaftssituation und die Stabilität der Finanzmärkte, die Vorbereitung der Frühjahrstagung der Bretton Woods Institutionen sowie Globalisierungsfragen. Der Finanzminister berichtete auch, dass zu Beginn des Treffens bis heute Mittag die Eurogruppe tagen werde. Nachmittags werden die Präsidenten der europäischen Zentralbanken am Treffen teilnehmen. Als Gäste zur Globalisierungsdebatte wurden die Vorstandsvorsitzenden von drei internationalen Großunternehmen: Cesar Alierta (Spanish Telefonica), Peter Brabeck-Letmathe (Nestlé), Bernd Pischetsrieder (VW) eingeladen. „Das Ziel unserer Diskussion mit den drei Vorstandsvorsitzenden ist folgende Frage: Gibt es mehr Kriterien in einer globalisierten Welt als Profitmaximierung“, betonte Grasser. Weitere Themen dieser Debatte sind Arbeitsplatzsicherheit und soziale Absicherung. „Wichtig ist, den Menschen zu vermitteln, dass die Globalisierung positiv ist“, so Grasser weiter. Zum Arbeitsmittagessen der Finanzminister wurde der Präsident und CEO der Ewing Marion Kauffmann Foundation Carl J. Schramm eingeladen. Schramm wird über die den wichtigen Beitrag von Unternehmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Förderung von Innovation sprechen. „Die Zielsetzung der Debatte ist, unsere Erfahrungen zu teilen und Ideen und Anstöße zu bekommen, wie wir ein unternehmerfreundliches Umfeld schaffen und Unternehmen bestmöglich unterstützen können. An diesen Themen müssen wir arbeiten“, so Grasser. Im Anschluss des informellen Treffens wird das ASEM-Finanzministertreffen stattfinden.
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