Land Tirol erfüllt trotz Bewältigung der Hochwasserkatastrophe seine Aufgaben		erstellt am 05. 04. 06
Innsbruck (lk) - Der Rechnungsabschluss des Landes Tirol für das Jahr 2005, also die Gegenüberstellung zwischen den im Voranschlag 2005 vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben und den tatsächlich im Jahre 2005 verausgabten bzw. vereinnahmten Finanzmitteln, wurde von Landeshauptmann Herwig van Staa am 04. 04. der Landesregierung vorgestellt. Die Ausgaben des ordentlichen Haushaltes 2005 beliefen sich auf € 2.265,1 Mio., was gegenüber dem Rechnungsjahr 2004 eine Steigerung von 4,1 % bedeutet. Die Einnahmen des ordentlichen Haushaltes 2005 beliefen sich auf € 2.256,7 Mio., sodass ein Abgang in der Höhe von 8,4 Mio. zu verzeichnen ist. „Das Rechnungsjahr 2005 war maßgeblich geprägt von den Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe 2005. Die nachhaltige Sicherung der Existenzgrundlagen der betroffenen Bevölkerung hatte oberste Priorität. Dazu war insbesondere auch der rasche Aufbau der fast zur Gänze zerstörten Infrastruktur in den betroffenen Gebieten erforderlich. Ein Teil der zur Beseitigung der Schäden erforderlichen Mittel wurden noch im Jahre 2005 zur Verfügung gestellt. Der Rest ist in den Jahren 2006 und 2007 bereitzustellen“, berichtet der Finanzreferent. Diese finanzielle Ausnahmesituation machte eine rechtzeitige Einleitung von Gegenmaßnahmen im Budgetvollzug notwendig. Unter Mithilfe aller politischen Ressorts und dem Einbehalt eines wesentlichen verfügbaren Teiles der Rücklagen 2004 war es möglich, den budgetierten Abgang trotz dieser Ausnahmesituation 2005 zu unterschreiten. Als Wermutstropfen verbleibt für das abgelaufene Rechnungsjahr die Neuverschuldung in Höhe von € 26,5 Mio. Der Schuldenstand des Landes Tirol beläuft sich somit zum 31.12.2005 auf € 106,3 Mio. Die Pro-Kopf-Verschuldung eines jeden Tiroler Bürgers beträgt ca. € 158. Der Budgetvollzug 2005 war durch eine unauffällige Einnahmenentwicklung geprägt. Die Steuereinnahmen des Landes Tirol (Ertragsanteile) sind aufgrund der konjunkturellen Entwicklung und im Hinblick auf die ersten Auswirkungen der Steuerreform gegenüber dem Jahr 2004 um 3,1 % oder 19,0 Mio. gestiegen. Zum anderen waren ausgabenseitig, insbesondere zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Ankurbelung der Wirtschaft Prioritäten zu setzen. Für die Daseinsfürsorge (Soziales, Jugendwohlfahrt und Gesundheit) wurden € 462 Mio. zur Verfügung gestellt. Dies bedeutet gegenüber dem Rechnungsjahr 2004 eine Steigerung von € 30,7 Mio. das sind 7,1 %. Im Verkehrsinfrastrukturbereich, insbesondere durch Bemühungen zur Realisierung des Brenner Basistunnels und für den öffentlichen Nahverkehr (Regionalbahn) wurden weitere Schwerpunkte gesetzt. Dafür wurden insgesamt € 66 Mio. ausgegeben, was gegenüber 2004 eine Steigerung von € 19,5 Mio. bedeutet. Um die Ausgaben sowohl für die Daseinsfürsorge als auch im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu finanzieren, war ein strikter Budgetvollzug notwendig. Ausgabenseitig konnten insbesondere auch durch weitere Einsparungsmaßnahmen im Bereich der allgemeinen Verwaltung Minderausgaben gegenüber dem Voranschlag 2005 erreicht werden. Zufrieden kann Finanzreferent van Staa resümieren, dass die in den Budgets rechtzeitig eingeleiteten Weichenstellungen zu einem befriedigenden Ergebnis ohne größere Belastung künftiger Generationen geführt haben. Die Steuerreform wird sich auch im kommenden Jahr auf die öffentlichen Haushalte auswirken und mit der weiteren Bewältigung der Hochwasserkatastrophe 2005 hohe Anforderungen an die Budgetdisziplin stellen. LH van Staa erhofft sich weiterhin die konstruktive Mitarbeit seiner Regierungskollegen um den stabilen Finanzkurs des Landes Tirol fortsetzen zu können.
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