Plassnik: Moldau – Nachbar und Partner in der europäischen Wertefamilie		erstellt am 12. 04. 06
Außenministerin Ursula Plassnik beim Kooperationsrat EU-Moldau Luxemburg (bmaa) - Außenministerin Plassnik leitete am 11. 04. den Kooperationsrat mit Moldau, der am Rande des Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen stattfand: "Moldau ist ein enger Nachbar und Partner in der europäischen Wertefamilie, mit dem wir zur Förderung dieser Werte immer enger kooperieren“. Die Außenministerin verwies auf die zahlreichen Fortschritte, die im letzten Jahr erzielt wurden: Bereits Anfang 2005 trat der Aktionsplan im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik in Kraft. Darüber hinaus wurde 2005 eine Vertretung der Europäischen Kommission in Chisinau eröffnet und die EU-Grenzmission an der moldauisch-ukrainischen Grenze gestartet. Ein wichtiger Schritt war auch die Einbeziehung der EU in die Gespräche zur Lösung des Transnistrien-Konfliktes. Plassnik begrüßte die ersten Reformschritte in Richtung einer makroökonomischen Konsolidierung in Moldau. Sie unterstrich zugleich, dass sich die EU weitere Anstrengungen insbesondere im Bereich der Grund- und Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption erwarte. „Die EU wird Moldau weiterhin bei der Implementierung des Aktionsplanes der Europäischen Nachbarschaftspolitik bestmöglich unterstützen. Wir ermutigen Moldau seine Reformbemühungen fortzusetzen. Dabei kommt der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit besondere Bedeutung zu, sowohl für die Bürger in Moldau als auch für Investoren aus der EU“, so Plassnik. In Bezug auf den Wunsch Moldaus nach einer engeren Anbindung an die EU, bis hin zu einem EU-Beitritt, betonte die Außenministerin, dass sich die EU der weiterreichenden EU-Aspirationen Moldaus bewusst sei. „Die Qualität einer Nachbarschaft und Freundschaft zeigt sich auch im verantwortungsvollen Umgang mit Erwartungen. Wir sind überzeugt, dass die Europäische Nachbarschaftspolitik der geeignete Rahmen ist, um unsere Beziehungen auszubauen. Der Aktionsplan im Rahmen der Nachbarschaftspolitik, der vor einem Jahr in Kraft getreten ist, enthält noch viel Potential. Wir stehen am Beginn eines langen Weges, der auch große Herausforderungen für Moldau beinhaltet“, so Plassnik weiter. Am Rande des Kooperationsrates wurde auch ein Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Moldau zu Luftverkehrsdiensten unterzeichnet. „Mit diesem Abkommen, das den Luftverkehr zwischen der EU und Moldau erleichtern wird, bereichern wir unsere Kooperation durch ein weiteres Verbindungsstück“, so die Außenministerin abschließend.
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