Bundeskanzler Schüssel: "Subsidiarität spannender Beitrag zur Zukunft Europas"		erstellt am 21. 04. 06
Wien (bpd) - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel informierte am 20. 04. im Pressefoyer nach dem Ministerrat über die laufenden Arbeiten des EU-Vorsitzes und berichtete über die zu Ende gegangene Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten. „Die Konferenz in St. Pölten zur Subsidiarität und der Rolle der Regionen im zukünftigen Europa war eine hochrangige Veranstaltung mit äußerst spannenden und fruchtbaren Beiträgen, die in die laufende Debatte zur Zukunft Europas einfließen werden“, so der Bundeskanzler. „Die Anzahl von mehr als 400 Teilnehmern aus allen 25 Mitgliedstaaten und Persönlichkeiten aus allen Institutionen zeigt die Bedeutung dieses Themas.“ Beim kommenden informellen Wettbewerbsrates diese Woche in Graz werden die Themen Forschung & Entwicklung sowie die Dienstleistungsrichtlinie wichtige Punkte auf der Tagesordnung sein. Der Bundeskanzler informierte auch über das EU-Japan-Gipfeltreffen, das mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und dem Hohen Vertreter für die EU-Außenpolitik, Javier Solana, kommenden Montag in Tokio stattfinden wird. Bezug nehmend auf die derzeit kritische und dramatische Hochwasserlage in weiten Teilen Südosteuropas, berichtete Schüssel über die Lieferung von 150.000 Sandsäcken als österreichische Hilfsleistung für die Krisengebiete. Weiters kündigte Schüssel einen neuen Vorstoß des österreichischen EU-Vorsitzes an: „Wir werden schon beim nächsten Treffen der EU-Landwirtschaftsminister eine Initiative für einen europäischen Hochwasserschutzplan auf den Tisch legen. Dies ist ein Thema, das nicht von einem Land allein bewältigt werden kann. Hier braucht es grenzüberschreitende Hilfestellungen. Europa ist gefragt, sich hier aktiv einzubringen.“
zurück