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Landeshauptmann Josef Pühringer beim Oö. Gemeindetag in Perg: Gemeinsam Herausforderungen
der Zukunft meistern
Linz (lk) - "Die oberösterreichischen Gemeinden haben eine exzellente Bilanz aufzuweisen",
lobte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer die heimischen Gemeinden beim Oö. Gemeindetag in Perg am 24.
April 2006.
So liegen die oö. Gemeinden beim Investieren unter allen österreichischen Gemeinden mit 347 Euro pro
Einwohner und Jahr auf Platz 3 (zum Vergleich Salzburg 246 Euro, Steiermark 276 Euro). Beim Aufwand für den
Schuldendienst finden sich die oö. Gemeinden auf Platz 7 der Bundesländerreihung oder anders ausgedrückt
auf dem drittbesten Platz mit 136 Euro pro Einwohner (zum Vergleich Niederösterreich 221 Euro, Steiermark
163 Euro, Salzburg 150 Euro). Bei den Gebühren und Entgelten für die Dienstleistungen der Daseinsvorsorge
belegen die oö. Gemeinden den achten Platz. Das heißt, sie verlangen für Dienstleistungen von den
Bürgerinnen und Bürgern am zweitwenigsten, im Landesschnitt 160 Euro pro Einwohner (Salzburg 254 Euro,
Niederösterreich 247 Euro, Steiermark 197 Euro).
Das Land Oberösterreich habe seine Gemeinden in den letzten Jahren aber auch überproportional unterstützt,
unterstrich Pühringer, wie ein Vergleich der Perioden 1997 bis 2001 und 2002 bis 2006 eindrucksvoll zeige.
"Wenn man bedenkt, dass in diesem Zeitraum die Einnahmen des Landes stabil geblieben sind, zeigt dies deutlich,
dass Oberösterreich in diesen Jahren innerhalb des Landesbudgets eine Umverteilung zugunsten der Gemeinden
vorgenommen hat", so Pühringer.
Unterstützung für Winterdienst 2005/06
Das Land Oberösterreich werde seine Gemeinden im Hinblick auf die außergewöhnlichen Belastungen
durch den langen und strengen Winter 2005/06 einmalig aus dem Landesbudget unterstützen, kündigte Pühringer
beim Gemeindetag an. "Wir haben kein ´frisches´ Geld, weil die Einnahmen 2006 bisher zurückgegangen
sind. Aber wir werden aufgrund der außerordentlichen Situation den Gemeinden durch Umschichtungen im Landesbudget
helfen. Dies werde ich der Landesregierung vorschlagen, sobald die Abrechnungen der Gemeinden vorliegen",
so Pühringer.
Herausforderungen der Zukunft gemeinsam meistern
"Länder und Gemeinden, die bei den Finanzausgleichsverhandlungen, aber auch bei der Bewältigung
der Probleme in einem Boot sitzen, sehen sich in Zukunft mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert",
unterstrich Pühringer. Dies seien vor allem:
- überproportionales Anwachsen der Sozialausgaben, insbesondere durch den Pflegebereich (Veränderung
der Alterspyramide)
- überproportionales Anwachsen der Gesundheitskosten, insbesondere der Spitalskosten, durch rasanten medizinischen
Fortschritt und Veränderung in der Bevölkerung
- Ansprüche der Bürger im Infrastrukturbereich, insbesondere in Bildung, Kinderbetreuung, Forschung
und Entwicklung
Pühringer forderte in diesem Zusammenhang von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ein noch
stärkeres gemeindeübergreifendes Denken und sprach sich für besondere Anreizsysteme für gemeindeübergreifende
Projekte im Bereich der Förderungen aus. "Beim Finanzausgleich 2009 muss es für Länder und
Gemeinden mehr Mittel für die Spitalsfinanzierung geben", so eine weitere Forderung Pühringers beim
Gemeindetag.
Ehrung für Direktor Hans Gargitter
Für 20 Jahre erfolgreiche Arbeit für die oö. Gemeinden im Oö. Gemeindebund wurde im
Rahmen der Tagung dem Geschäftsführer des Oö. Gemeindebundes Direktor Dr. Hans Gargitter der Titel
"Hofrat" verliehen. Gargitter begann seine berufliche Laufbahn im Gemeindedienst als Mitarbeiter der
Marktgemeinde Kremsmünster im Jahr 1966 und verfügt aus dieser langjährigen Tätigkeit über
umfassende Kenntnisse der kommunalen Arbeit vor Ort. Berufsbegleitend studierte er Rechtswissenschaften und promovierte
1982. Der Oö. Gemeindebund konnte ihn 1984 als Mitarbeiter gewinnen, zunächst als juristischen Berater
der oö. Gemeinden.
Am 1.1. 1995 wurde er Direktor des Oö. Gemeindebundes und übernahm zugleich die Leitung der Oö.
Gemeindeverwaltungsschule und der Oö. Gemeindezeitung. Er modernisierte den Gemeindebund als zentrale Vertretung
der Gemeinden und baute die Rechtsberatungskompetenz für die Mitglieder weiter aus. Er entwickelte die Oö.
Gemeindezeitung sowie die Publikationen des Oö. Gemeindebundes weiter und meisterte die Herausforderung der
Modernisierung der Gemeindeverwaltungsschule. Darüber hinaus setzt er sich in vielen Bereichen auf gesamtösterreichischer
Ebene für die Interessen der Gemeinden ein, setzt aber auch international Akzente. "Mit seinem großen
persönlichen Engagement hat Dr. Gargitter durch seine Arbeit als Geschäftsführer des Oö. Gemeindebundes
Herausragendes geleistet und ganz wesentlich zur positiven Entwicklung des kommunalen Sektors in Österreich
beigetragen", so der Landeshauptmann in seiner Würdigung.
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