Bartenstein: Zwei Jahre EU-Erweiterung sind eine Erfolgsstory für Österreich und Europa		erstellt am 04. 05. 06
Wien (bmwa) - "Die Außenhandelsdaten beweisen, was von Anfang an erwartet wurde: In den zwei Jahren seit der Erweiterung der Europäischen Union um zehn Mitgliedsstaaten am 1. Mai 2004 hat vor allem Österreich davon besonders profitiert. Aber auch die anderen Staaten konnten Vorteile daraus ziehen. Die EU-Erweiterung ist zur Erfolgsstory für Europa geworden". Dieses Resumee zog Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein am 03. 05. aus Anlass einer Mitteilung der Europäischen Kommission, in der eine wirtschaftliche Bilanz zum zweiten Jahrestag dieser EU-Erweiterung vorgelegt wurde. In der Mitteilung bestätigt die Kommission, dass sich die ökonomischen Erwartungen an die EU-Erweiterung erfüllt hätten, so dass es zu einer win-win-Situation gekommen sei. Die neuen Mitgliedstaaten hätten sich als dynamische Marktwirtschaften erwiesen, so dass sich Handel und Investitionen sowohl zwischen den alten und den neuen als auch zwischen den neuen Mitgliedstaaten wesentlich erhöht hätten. Das habe wesentlich zum Wirtschaftswachstum sowie zum Beschäftigungswachstum in den neuen Mitgliedstaaten beigetragen. Damit, so die Kommission, seien den Unternehmen in den "alten" Staaten erhebliche Chancen eröffnet und deren Wettbewerbsstärke gesichert worden. Ausdrücklich betont wird in dem Kommissionsbericht, dass der wirtschaftliche Aufholprozess auch zu einer Angleichung bei den Maastricht-Kriterien (Reduktion der Inflationsraten und des Budgetdefizits) der neuen Länder geführt habe und es trotz steigender Direktinvestitionen kaum zu Produktionsverlagerungen in die neuen Länder gekommen sei, da diese Investitionen vor allem im Zusammenhang mit Privatisierungsprogrammen getätigt wurden. Die seinerzeit - sorgfältig vorbereitete - EU-Erweiterung habe vor allem als Katalysator für die wirtschaftliche Dynamik und Modernisierung der Europäischen Union gewirkt und sowohl den "alten" als auch die "neue" Mitgliedstaaten geholfen, sich den Herausforderungen der Globalisierung zu stellen, heißt es in dem Kommissionsbericht. Auswirkungen für Österreich Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und den neuen Mitgliedstaaten haben sich in den vergangenen beiden Jahren weiter intensiviert. Nachdem die Exporte Österreichs im Jahr der Erweiterung in die neuen Mitgliedstaaten um über 14% gestiegen sind, konnten die Ausfuhren im vergangenen Jahr nochmals um 2,4% zulegen. Österreich ist zudem mit einer geschätzten Gesamtinvestitionssumme von über 15 Milliarden Euro Top-Investor in den neuen Mitgliedstaaten. In Slowenien liegt Österreich an erster, in der Slowakei, Tschechien und Ungarn jeweils an dritter Stelle des Investitionsrankings. Weiterhin gelte es jedoch, betont Bartenstein, sich den Herausforderungen zu stellen, die aus einem globalen Modernisierungsdruck auf den Wohlfahrtsstaat bei alternder Bevölkerung, wachsender Konkurrenz - vor allem aus Asien - und vermehrtem Innovationsbedarf erwachsen. Dies erfordere steigende Konvergenz der Wirtschaften. Eine fortschreitende Integration - in Richtung Südosteuropa - werde Europa insgesamt - vor allem aber Österreich - konkurrenzfähiger machen und noch mehr vom Binnen- und Außenhandel profitieren lassen. Unternehmen und Konsumenten werden von einem wachsenden Binnenmarkt, von technischer Innovation, von sinkenden Preisen und einer neuen Arbeitsteilung profitieren, erklärte der Minister. Das besondere Interesse der österreichischen Außenwirtschaftspolitik gelte daher dem südosteuropäischen Markt, einschließlich der künftigen EU-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien, setzte Bartenstein fort. Die Region Südosteuropa sei nicht nur strategisch von besonderer Bedeutung für Österreich, sie sei auch wirtschaftlich gesehen die Zukunftsregion Europas. Österreich, so Bartenstein, sei dort bereits bestens positioniert: Österreich führe zur Zeit in fünf südosteuropäischen Ländern (Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Serbien und Montenegro und Bosnien und Herzegowina) das Investitionsranking an.
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