Wien (pk) - Finanzminister Karlheinz Grasser hat dem Budgetausschuss über die Genehmigung von Projekten
im 1. Quartal 2006 berichtet, die Vorbelastungen von insgesamt 6,494 Mrd. € für künftige Budgets mit
sich bringen. Der bedeutendste Einzelbetrag, nämlich rund 6,4 Mrd. € resultiert aus der Leistungsvereinbarung
mit den Universitäten und deren Globalbudget für die Jahre 2007 bis 2009 (46 BA).
Weiters liegt dem Budgetausschuss ein Ressortbericht zu den überplanmäßigen Ausgaben im 1. Quartal
2006 vor. Von Jänner bis März dieses Jahres wurden 311,495 Mill. € überplanmäßig ausgegeben.
Die Bedeckung erfolgte durch Mehreinnahmen von 242,778 Mill. € sowie durch Ausgabeneinsparungen von 68,717 Mill.
€. Die größten Einzelbeträge entfielen auf Maßnahmen des Bundesministeriums für Verkehr,
Innovation und Technologie zur Förderung von Forschung und Entwicklung sowie der Verkehrssicherheit (86,74
Mill. €), auf die Beseitigung von Hochwasserschäden und diesbezügliche Schutzmaßnahmen (28,8 Mill.
€) sowie auf saldenneutrale Aktivitäten der Finanzschuldenmanager (37,3 Mill. €). |