EU-USA-Troikatreffen, Treffen EU - Russland -
USA, Internationale Konferenz zur Inneren Sicherheit
Wien (bmaa) - Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006 findet unter Vorsitz
von Bundesministerin Liese Prokop (Inneres) und Bundesministerin Karin Gastinger (Justiz) am 3. Mai 2006
ein EU-USA Troikatreffen der Justiz- und Innenminister statt.
Am 4. Mai 2006 treffen zum ersten Mal in dieser Zusammensetzung die Innenminister der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft
und der nachfolgenden EU-Ratspräsidentschaften (Finnland, Deutschland, Slowenien, Portugal) mit den Innenministern
der Russischen Föderation und der USA zusammen.
Vom 4. bis 5. Mai 2006 ist auf Initiative der österreichischen Ratspräsidentschaft eine Ministerkonferenz
zum Thema „Die Innere Sicherheit als Element in den Beziehungen der EU mit ihren Nachbarn“ anberaumt. Eingeladen
dazu sind die Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten, der EU-Beitritts- und der Kandidatenländer, der EWR-Partnerstaaten,
der Westbalkan-Länder, der Länder der Europäischen Nachbarschaft sowie der Russischen Föderation
und der USA.
Mit dieser internationalen Konferenz zur inneren Sicherheit soll ein Beitrag zur partnerschaftlichen Umsetzung
der EU-Strategie für die Externe Dimension des Bereiches Justiz und Inneres geleistet werden. Daher werden
erstmals in diesem Zusammenhang Drittstaaten und Internationale Organisationen in einen entsprechenden politischen
Dialog miteinbezogen.
Die Umsetzung der internationalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der inneren Sicherheit ist einer
der Schwerpunkte des Bundesministeriums für Inneres während der laufenden Ratspräsidentschaft.
Im Rahmen der Konferenz wird auch die Südosteuropa-Konvention durch die Innenminister der Konventionspartner
(Albanien, Bosnien und Herzegowina, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Moldau, Rumänien, Serbien
und Montenegro, Deutschland, Österreich) unterzeichnet.
Die Veranstaltungen finden in Wien im Konferenzzentrum Hofburg Redoutensäle statt. |