Erdöl-Notvorräte der EU auf beruhigend hohem Stand, im letzten Jahr kaum angetastet		erstellt am 02. 05. 06
Brüssel (eu-int) - Auf der Sitzung der Arbeitsgruppe „Ölversorgung“ der Mitgliedstaaten vom 25. 04. wurde bestätigt, dass die derzeitigen Erdölvorräte ausreichen, um Europa 117 Tage lang zu versorgen, also deutlich über die vorgeschriebene Dauer von 90 Tagen hinaus. Bei der Sitzung wurde der Stand der Ölvorräte in den Mitgliedstaaten sowie deren Wiederaufstockung nach der im Rahmen der Internationalen Energie-Agentur abgestimmten Ölentnahme im Anschluss an die Wirbelstürme Katrina und Rita im Spätjahr 2005 besprochen. Die Kommission erinnerte die Mitgliedstaaten im Hinblick auf die jüngsten Vertragsverletzungs- verfahren an die Bedeutung fristgemäßer Berichterstattung sowie der Einhaltung anderer Verpflichtungen, die sich aus den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften zur Erdölvorratshaltung ergeben. Die Kommission wird weiterhin auf die Wahrung der im einschlägigen Recht vorgesehenen Berichterstattungsdisziplin hinwirken, um zu gewährleisten, dass stets ein genaues Bild der aktuellen Vorratslage vorliegt. Daneben nutzte die Kommission die Gelegenheit für einen weiteren Meinungsaustausch mit den Mitgliedstaaten über einzelstaatliche Maßnahmen zur Einschränkung der Nachfrage bei Versorgungsengpässen. Die Koordinierung derartiger Maßnahmen auf europäischer Ebene erscheint sinnvoll, um mögliche Unverträglichkeiten und Marktverzerrungen auszuschließen. Das Gemeinschaftsrecht[1] befugt die Kommission zur Festsetzung eines Richtwerts für die Einschränkung des Verbrauchs an Mineralölerzeugnissen (um bis zu 10% des normalen Verbrauchs). Die Teilnehmer erörterten auch das unlängst von der Kommission vorgelegte Grünbuch über eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie und die zu erwartenden Folgemaßnahmen, insbesondere denkbare Initiativen in Bezug auf Erdöl. Nach Auffassung der Kommission haben die hohen Ölpreise in den letzten beiden Jahre die wirtschaftlichen Aussichten auf europäischer und globaler Ebene bislang offensichtlich zwar nicht getrübt, das derzeitige Preisniveau könnte allerdings - sofern es sich als dauerhaft erweist - im Zusammenspiel mit ungünstigen Währungsentwicklungen und Spekulationen am Ölmarkt das Wirtschaftswachstum in den kommenden Monaten bremsen.
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