Gipfeltreffen der EU, Lateinamerikas und der Karibik-Länder		erstellt am 11. 05. 06
Strategische Partnerschaft soll vorangebracht werden Wien (eu-int) - Am 12. Mai 2006 findet in Wien das vierte Gipfeltreffen der 25 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und ihrer 33 Amtskollegen aus Lateinamerika und dem karibischen Raum statt. Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird in Begleitung von drei EU-Kommissaren an diesem Gipfeltreffen teilnehmen: Benita Ferrero-Waldner (Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik), Louis Michel (Entwicklung und humanitäre Hilfe) und Peter Mandelson (Handel). Auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens, das unter dem Thema "Stärkung der biregionalen strategischen Beziehungen" steht, sollen so wichtige politische Themen wie die Förderung des sozialen Zusammenhalts, regionale Integration und Multilateralismus erörtert werden. Im Vorfeld dieses Gipfels erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso: "In einem sich rasant verändernden internationalen Umfeld scheinen Europa, Lateinamerika und die Karibikländer die natürlichsten Partner für einander zu sein, wenn es um die Förderung ihrer sich annähernden Werte und Prinzipien geht. Wir sollten dieses Gipfeltreffen nutzen, um unsere Partnerschaft zu stärken, sie wirksamer zu gestalten und um einen engeren politischen Dialog herbeizuführen. Die Chance, die sich in Wien bietet, dürfen wir auf keinen Fall ungenutzt lassen." EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner fügte hinzu: "Die Partnerschaft zwischen der EU und den Ländern Lateinamerikas und der Karibik könnte für beide Seiten große Vorteile bringen. Wir stehen zu dieser Partnerschaft und stellen dies unaufhörlich durch unsere Bemühungen um weitere Fortschritte im Hinblick auf die verschiedenen Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Partnerländern, durch unsere Hilfeprogramme im Rahmen der neuen Finanziellen Vorausschau und die Unterstützung der Region über die europäische Investitionsbank unter Beweis. Von europäischer Seite werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um den Weg für eine engere Partnerschaft zu ebnen. Gleichzeitig erwarten wir jedoch von unseren Partnern klare Zeichen ihres politischen Willens, die auf ihrer Seite noch bestehenden Hindernisse zu beseitigen. Wenn wir das Potenzial dieser Beziehung wirklich ausschöpfen wollen, müssen wir uns alle darum bemühen." Die Kommission geht davon aus, dass das bevorstehende Gipfeltreffen die positiven Entwicklungen bei den Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen zwischen der EU und Mercosur (einschließlich einer Freihandelszone) bestätigen wird. Unter Berücksichtigung der Entwicklungen im regionalen Integrationsprozess in Zentralamerika und in der Andengemeinschaft wird auf dem Gipfeltreffen entschieden werden, ob mit diesen Regionen Verhandlungen über Assoziationsabkommen (einschließlich entsprechender Freihandelszonen) aufgenommen werden können. In der kürzlich angenommenen Strategie der Kommission für den Ausbau der Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika unterstrich diese die Entschlossenheit der Europäischen Union, die Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika zu stärken, und zwar durch eine Intensivierung des politischen Dialogs zwischen den beiden Regionen, durch einen regeren wirtschaftlichen und kommerziellen Austausch, die Förderung der regionalen Integration, die Thematisierung sozialer Ungleichheiten und eine genauere Ausrichtung der europäischen Entwicklungs- und Hilfepolitik auf die tatsächlichen Gegebenheiten in Lateinamerika. Der Gipfel ist ebenfalls eine hervorragende Gelegenheit für die EU, gegenüber den Staaten der Karibik zu zeigen, welche Bedeutung sie den Beziehungen zu dieser Region bemisst. Im letzten Monat wurde ein Kommissionsvorschlag für eine neue Strategie für den karibischen Raum angenommen, in der in folgenden Bereichen eine stärkere Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Karibikländern angestrebt wird: Entwicklung, Armutsbekämpfung, Demokratie, Menschenrechte und globale Bedrohungen für Frieden, Sicherheit und Stabilität. Für die im Wesentlichen kleinen und wirtschaftlich schwachen Karibikstaaten stellen die regionale Integration und wirtschaftliche Diversifizierung sowie Umstrukturierungen und Reformen enorme Herausforderungen dar. In der Strategie wird besonders darauf eingegangen, wie diese Herausforderungen, wenn sie angenommen und bewältigt werden, neue Chancen eröffnen, wenn das richtige Policy-Mix aus guter und verantwortungsvoller Staatsführung und Unterstützung struktureller Reformen der Wirtschaft zugrunde gelegt wird. Hintergrund Die Beziehungen zwischen Lateinamerika und der EU gehen auf die 1960er Jahre zurück, als die Gemeinschaft auf der Grundlage der langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen europäischen Staaten und Lateinamerika verstärkt Beziehungen zu Lateinamerika aufnahm. Die Beziehungen zwischen den beiden Regionen konnten in den letzten drei Jahrzehnten erheblich ausgebaut werden. Die heutige Partnerschaft ist ein Spiegel für den Stellenwert und das Potenzial der lateinamerikanischen Region sowie für die Bestrebungen beider Seiten um eine weitere Stärkung ihrer Beziehungen. Die EU ist ein wichtiger wirtschaftlicher und politischer Partner für Lateinamerika. Sie ist der größte Geber von Entwicklungshilfe in der Region, der erste ausländische Investor und der zweitwichtigste Handelspartner.
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