Plassnik: "EU – Afrika: Partner für Frieden, Demokratie und Entwicklung"		erstellt am 09. 05. 06
Außenministertreffen der EU-Troika mit Afrika Wien (bmaa) - Am 08. 05. fand in Wien das Außenministertreffen der EU-Troika im Rahmen des EU-Afrika-Dialogs statt. An dem Treffen nahmen neben Außenministerin Ursula Plassnik ihr Amtskollege aus dem Kongo, Rodolphe Adada, als Vertreter des Vorsitzes der Afrikanischen Union, der Außenminister des Sudan, Lam Akol, sowie die Kommissare der Afrikanischen Union für wirtschaftliche Angelegenheiten, Maxwell Mkwezalamba, und für Friede und Sicherheit, Said Djinnit, teil. Darüber hinaus waren der EU-Kommissar für Entwicklungszusammenarbeit, Louis Michel, der finnische Außenminister, Erkki Tuomioja, Koen Vervaeke, Leiter der Task Force Afrika der politischen Abteilung im EU-Ratssekretariat, sowie George Ajonye als Vertreter des nigerianischen Außenministers anwesend. Im Zentrum der Gespräche standen die konkrete Umsetzung der EU-Afrikastrategie, neue Zusammenarbeitsfelder wie der Menschenrechts- und Migrationsdialog sowie aktuelle politische Fragen, insbesondere die Situation im Sudan, in der Demokratischen Republik Kongo und im Tschad. "Mit der im Dezember 2005 verabschiedeten Afrikastrategie hatte die EU die Absicht, ihre Politik gegenüber ihrem südlichen Nachbarkontinent besser zu strukturieren. Unter österreichischem Vorsitz sind wir nun daran gegangen, an der Umsetzung dieser Strategie zu arbeiten. Als Ergebnis haben wir beim heutigen Außenministertreffen mit unseren afrikanischen Partnern ein gemeinsames Arbeitsprogramm mit konkreten Zielen und Maßnahmen beschlossen. Darüber hinaus haben wir den Startschuss dazu gegeben, noch weiter zu gehen und eine gemeinsame Strategie der EU und Afrikas auszuarbeiten“, sagte Plassnik einleitend. „Die Herausforderungen sind nicht auf Afrika beschränkt, sie betreffen uns alle“, sagte Plassnik in diesem Zusammenhang. „Die EU unterstützt deshalb die weit reichenden Bemühungen unserer afrikanischen Freunde auf ihrem Weg zu regionaler Integration und in Konsequenz zu einer stärkeren regionalen politischen Eigenverantwortung“, so die Außenministerin. "Die Afrikanische Union und die EU sind auch Partner im Streben nach Frieden, Demokratie und Entwicklung. Die EU unterstützt dabei die Afrikanische Union sowie deren Vermittlungsbemühungen und Friedensmissionen wie jene in Darfur“, so die Außenministerin weiter. „Mit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens in der nigerianischen Hauptstadt Abuja durch die sudanesische Regierung und die größte Rebellenbewegung ist ein bemerkenswerter Durchbruch gelungen, der die Chance für die Bewältigung der humanitären Krise eröffnet. Viel zu lange haben die Menschen in Darfur unter dem Konflikt gelitten. Ich rufe daher die verbleibenden Rebellengruppen dazu auf, dem Abkommen ebenfalls zuzustimmen, und alle Parteien, die Friedensregelung rasch umzusetzen“, sagte Plassnik. „In den letzten Jahren haben wir eine immer engere und zusehends breitere Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika entwickelt. Heute haben wir zusätzlich einen regelmäßigen institutionalisierten Menschenrechtsdialog vereinbart. Weiters wollen wir noch diesen Herbst ein afrikanisch-europäisches Wirtschaftsforum sowie eine gemeinsame Migrationskonferenz abhalten. Denn Menschenrechte sind die Grundbedingung für Demokratie, eine prosperierende Wirtschaft für Entwicklung; Wanderungsbewegungen haben nicht nur Auswirkungen auf beide Regionen, sondern können nur gemeinsam geregelt werden", so die Außenministerin abschließend.
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