Plassnik: "Menschenrechte und Frauenrechte selbstverständlicher Teil des EU-LAK Gipfels"		erstellt am 09. 05. 06
Als Auftakt zum EU-LAK Gipfel trifft Außenministerin Ursula Plassnik Menschenrechts- aktivistinnen aus Lateinamerika Wien (bmaa) - „Menschenrechte und besonders Frauenrechte sind bei den Gesprächen zum Lateinamerikagipfel selbstverständlicher Teil der Tagesordnung. Es ist mir daher ein persönliches Anliegen, noch vor dem offiziellen Gipfel mit Vertreterinnen der Zivilgesellschaft zu sprechen und aus erster Hand ihre Einschätzung zur Situation der Menschenrechte zu erfahren“, sagte Außenministerin und EU-Ratsvorsitzende Ursula Plassnik. Außenministerin Plassnik wird am 10. Mai zu Gesprächen mit lateinamerikanischen Menschenrechtsverteidigerinnen aus Mexiko, Guatemala und Kolumbien zusammentreffen. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs stehen Frauenrechte, die aktive Rolle von Frauen in Friedensprozessen, die Rolle der Frau im öffentlichen Leben. „Die Unterstützung für Menschenrechtsverteidiger ist seit langem ein wichtiger Teil der EU-Menschenrechtspolitik. Unter österreichischem Ratsvorsitz haben wir gemeinsam mit Finnland einen Schwerpunkt auf Menschenrechtsverteidigerinnen gesetzt. Gerade Frauen, die sich für Menschen- und insbesondere Frauenrechte einsetzen, sind oft großen Gefahren ausgesetzt. Ihr Engagement stellt überkommene Frauenrollen in Frage und löst daher erfahrungsgemäß viel Widerstand aus. Ich habe als Ratsvorsitzende zu diesem Thema ein sichtbares Zeichen gesetzt: weltweit treffen die lokalen Vertreter des Ratsvorsitzes mit Menschenrechtsaktivistinnen zusammen“, sagte die Außenministerin. Die Außenministerin wird in ihren Gesprächen, sowohl gegenüber den Menschenrechts- aktivistinnen als auch gegenüber den Regierungsvertretern, die Serie brutaler Frauenmorde in Mexiko und Guatemala zur Sprache bringen. „Im 21. Jahrhundert darf es nicht mehr hingenommen werden, dass diese Verbrechen nicht oder nur ungenügend untersucht und kaum je ein Täter angeklagt wurde. Auch Komplizenschaft bei Frauenmorden und Nachlässigkeit bei deren Aufklärung müssen untersucht und bestraft werden. Es ist unser Anliegen, Straflosigkeit für diese Verbrechen zu beenden“, sagte Plassnik. „Wir anerkennen die Bemühungen von Mexiko und Guatemala, mit den Sonderberichterstattern der UNO und des Europarats zusammenzuarbeiten. Das könnte eine gute Basis dafür sein, dass sich die Menschenrechtssituation Schritt für Schritt zum Besseren wendet“, sagte Plassnik. „Frauen spielen eine besonders wichtige Rolle, wenn es darum geht, während oder nach Konflikten den Wiederaufbau und die Neuordnung der Gesellschaft zu organisieren. Daher müssen Frauen auch bei den Friedensprozessen am Verhandlungstisch Platz nehmen. Dafür setzen wir uns in der UNO ein, wobei wir besondere Erwartungen an die neue UN-Kommission zur Friedenskonsolidierung haben. In diesem Sinn haben sich die Frauen – die Außenministerinnen – darunter auch jene Lateinamerikas, an UN Generalsekretär Kofi Annan gewendet“, sagte Außenministerin Ursula Plassnik.
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