Pröll: Erste öffentliche Arbeitssitzung war eine gelungene europäische Premiere		erstellt am 22. 05. 06
Wien (bmlfuw) - „Wir haben gestern eine sehr offene und interessierte Diskussion im Zeichen der Bürgerbeteiligung geführt. Meine Kollegen und ich haben bei unserer heutigen Arbeitssitzung einige der dort angesprochenen Themen debattiert. Das ist ein ganz neuer Schritt in Europa, und es lohnt sich, daran weiter zu arbeiten. Nur so hört man, was die Menschen in den verschiedenen EU-Mitgliedstaaten tatsächlich bewegt. Man muss sich vor den Bürgern nicht fürchten, vielmehr kann man aus ihren Sorgen lernen und daraus wichtige politische Schlüsse ziehen“, betonte der Ratsvorsitzende Umweltminister Josef Pröll bei der Abschlusspressekonferenz des informellen Umweltministertreffens in Eisenstadt. Diese erste öffentliche Arbeitsitzung sei eine gelungene europäische Premiere gewesen, bekräftigte Pröll. Im Mittelpunkt der Diskussion des zweitägigen Umweltministertreffens standen Umwelttechnologie und Stadtökologie. Zu dem Schwerpunktthema „Umwelttechnologie“ sagte Pröll: „Es ist klar, dass wir Umwelttechnologie in Europa weiter ausbauen und forcieren wollen. Denn Umwelttechnologie ist für uns ein wesentlicher Zukunftsmarkt. Deshalb wird die Diskussion zum europäischen Aktionsplan zur Umwelttechnologie kontinuierlich weitergeführt werden“. Pröll wies darauf hin, dass die Kommission diesbezüglich im Juni einen neuen Bericht vorlegen werde. Gerade in diesem Bereich sei es wesentlich zeitgerecht zu reagieren, fuhr Pröll fort. Als weiteres Schwerpunktthema der heutigen Arbeitssitzung bezeichnete der Ratsvorsitzende die Frage der Stadtökologie. „Die akuten Umweltprobleme wurden offen angesprochen. Wir haben klar gemacht, dass Handlungsbedarf besteht, denn fast 70% der europäischen Bevölkerung wohnen in Städten“, erklärte Pröll und nannte als die zentralen Problemfelder Feinstaub, Lärm, Treibhausgase, Verkehr sowie die Flächenversiegelung. Aus der heutigen Diskussion haben sich diesbezüglich drei wichtige Punkte herauskristallisiert, erläuterte Pröll. Diese sind: Emissions- und Immissionsbekämpfung, Zerstückelung und Zersiedelung sowie die daraus resultierende Bildung von Speckgürteln und die nachhaltige Mobilität als Schlüssel zur nachhaltigen Entwicklung der Stadtökologie. „Wir haben klar gemacht: in diesem Bereich geht es um die Entwicklung eines Rahmenprogramms und von Orientierungshilfen für Städte und Gemeinden. Wir haben nicht vor, als Zentralstelle zu wirken, sondern Empfehlungen auszusprechen“, betonte Pröll. Die auf Basis dieser Diskussionen entwickelte Strategie wolle man beim Rat in Juni beschließen. „Dies ist ein wichtiger Meilenstein in der Entwicklung einer nachhaltigen Stadtökologie“, so Pröll. Weiters stand auf der Agenda der Erfahrungsaustausch im Bereich des Emissionshandels. „Hier gab es ein klares Bekenntnis der Umweltminister, dass der Emissionshandel in Europa wirkt. Auch wenn es unterschiedliche Entwicklungen gibt, ist der Emissionshandel insgesamt das geeignete Instrument um Klimaschutz in Europa zu betreiben. Wir sollten uns daran machen, die zweite Zuteilungsperiode zu planen“, betonte Pröll abschließend.
zurück