ÖJ-Österreich-Woche 16.05.2006-22.05.2006

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Plassnik: "Bulgarien und Rumänien – jetzt ist starkes Finish gefragt"
erstellt am
17. 05. 06

EU-Kommission präsentiert Fortschrittsberichte zum EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien
Brüssel (bmaa) - Erweiterungskommissar Olli Rehn präsentierte am 16. 05. im Europäischen Parlament die aktuellen Fortschrittsberichte zu Bulgarien und Rumänien. Die Kommission geht davon aus, dass beide Länder am 1. Jänner 2007 beitreten könnten, wobei sie allerdings ihre Reformen in einigen kritischen Bereichen noch stärker voranbringen müssen. Dazu gehören weitere Verbesserungen in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung, bei Bulgarien darüber hinaus auch im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche.

"Die Kommission sieht derzeit keine Notwendigkeit für eine Verschiebung des EU-Beitritts beider Länder. Damit würdigt sie die großen Fortschritte, die Bulgarien und Rumänien in den letzten Jahren gemacht haben", sagte Ursula Plassnik in einer ersten Reaktion in ihrer Eigenschaft als österreichische Außenministerin. Auf EU-Ebene werde es eine eingehende Erörterung des Kommissionsberichtes bei der nächsten Ratssitzung geben.

Genau so wichtig sei aber, dass die Kommission nach ihrer genauen und gewissenhaften Prüfung weitere Vorgaben auf dem Weg zur vollen Beitrittsreife für notwendig erachtet. "Die Ziellinie ist in Sicht, von Bulgarien und Rumänien ist jetzt ein starkes Finish gefragt. Ich bin zuversichtlich, dass sie es schaffen werden", so Plassnik.

"Die Europäische Kommission und wir haben ein gemeinsames Interesse, dass beide Länder bestmöglich auf den Beitritt vorbereitet sind und es beim vertraglich vorgesehenen Beitrittsdatum 2007 bleibt." Österreich werde dafür Bulgarien und Rumänien weiterhin seine Unterstützung anbieten. Die enge bilaterale Zusammenarbeit, etwa in Form von Schulungen für Grenzschutzbeamte oder bei der Bekämpfung illegaler Migration habe sich schon bisher sehr bewährt.

Abschließend erinnerte Plassnik daran, dass Österreich vor kurzem das parlamentarische Genehmigungsverfahren für den Beitrittsvertrag Bulgariens und Rumäniens abgeschlossen habe, wobei der Vertrag sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen wurde.

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Plassnik: "Bulgarien und Rumänien – jetzt ist starkes Finish gefragt"		erstellt am 17. 05. 06
EU-Kommission präsentiert Fortschrittsberichte zum EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien Brüssel (bmaa) - Erweiterungskommissar Olli Rehn präsentierte am 16. 05. im Europäischen Parlament die aktuellen Fortschrittsberichte zu Bulgarien und Rumänien. Die Kommission geht davon aus, dass beide Länder am 1. Jänner 2007 beitreten könnten, wobei sie allerdings ihre Reformen in einigen kritischen Bereichen noch stärker voranbringen müssen. Dazu gehören weitere Verbesserungen in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung, bei Bulgarien darüber hinaus auch im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche. "Die Kommission sieht derzeit keine Notwendigkeit für eine Verschiebung des EU-Beitritts beider Länder. Damit würdigt sie die großen Fortschritte, die Bulgarien und Rumänien in den letzten Jahren gemacht haben", sagte Ursula Plassnik in einer ersten Reaktion in ihrer Eigenschaft als österreichische Außenministerin. Auf EU-Ebene werde es eine eingehende Erörterung des Kommissionsberichtes bei der nächsten Ratssitzung geben. Genau so wichtig sei aber, dass die Kommission nach ihrer genauen und gewissenhaften Prüfung weitere Vorgaben auf dem Weg zur vollen Beitrittsreife für notwendig erachtet. "Die Ziellinie ist in Sicht, von Bulgarien und Rumänien ist jetzt ein starkes Finish gefragt. Ich bin zuversichtlich, dass sie es schaffen werden", so Plassnik. "Die Europäische Kommission und wir haben ein gemeinsames Interesse, dass beide Länder bestmöglich auf den Beitritt vorbereitet sind und es beim vertraglich vorgesehenen Beitrittsdatum 2007 bleibt." Österreich werde dafür Bulgarien und Rumänien weiterhin seine Unterstützung anbieten. Die enge bilaterale Zusammenarbeit, etwa in Form von Schulungen für Grenzschutzbeamte oder bei der Bekämpfung illegaler Migration habe sich schon bisher sehr bewährt. Abschließend erinnerte Plassnik daran, dass Österreich vor kurzem das parlamentarische Genehmigungsverfahren für den Beitrittsvertrag Bulgariens und Rumäniens abgeschlossen habe, wobei der Vertrag sowohl im Nationalrat als auch im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen wurde.

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