Platter: ESVP-Kooperation unterstreicht Vertrauensbasis innerhalb der EU		erstellt am 16. 05. 06
Fundament für Stabilität in Europa Wien (bmlv) - "Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist das Fundament für Stabilität in Europa", sagte Verteidigungsminister Günther Platter am 15. 05. beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel. "Die enge Kooperation gerade im Bereich der ESVP unterstreicht die hervorragende Vertrauensbasis innerhalb der Union." Beim Treffen der Verteidigungsminister standen die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten, die bevorstehende EU-Mission im Kongo sowie die Situation am Westbalkan und im Sudan im Mittelpunkt. Darüber hinaus gab es eine Sitzung zur Europäischen Verteidigungsagentur. In einer Arbeitssitzung der Verteidigungsminister mit den Außenministern wurden die Themenbereiche Krisenmanagement, zivil-militärische Koordination und Sicherheitssektorreform besprochen. Zu den militärischen Fähigkeiten erklärte Platter: "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen erfordern ein noch höheres Qualitätsniveau in der Streitkräfteentwicklung. Während des österreichischen Vorsitzes haben die Mitgliedsstaaten ihre Einmeldungen für den Streitkräftekatalog abgegeben." Jetzt gehe es um die qualitative Bewertung der eingemeldeten Beiträge. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die bevorstehende EU-Operation im Kongo. "Die EU unterstützt die Demokratisierung im Kongo", betonte der Verteidigungsminister. "Nach Jahren des Konflikts wollen wir Stabilität und Frieden im Kongo unterstützen." Der Operationskommandant hatte in der Arbeitssitzung der Verteidigungsminister über die Planungen für die Mission informiert. "Ich bin überzeugt, dass die EU diese Mission erfolgreich abschließen wird. Vor allem den Menschen im Kongo wollen wir dadurch den Weg der Demokratisierung erleichtern." Zum Krisenmanagement sagte Platter, der EU-Militärstab solle seine Rolle als zentraler Akteur bei der militärischen Koordinierung und im Gesamtablauf des Krisenmanagements wahrnehmen. Der unter dem österreichischen Vorsitz präsentierte Vorschlag, militärische Mittel für die Katastrophenhilfe zur Verfügung zu stellen, wird von den Verteidigungsministern zudem weiter verfolgt. "Die zivil-militärische Zelle ist dabei ein wichtiges Instrument." Bei der zivil-militärischen Koordination wolle man bestehende Institutionen besser nutzen. Zum Westbalkan erklärte der Verteidigungsminister, er habe bei seinen Reisen in die Region großes Interesse und die Bereitschaft zur Annäherung an die ESVP feststellen können. "Wir wollen der Region auch weiterhin unsere Aufmerksamkeit schenken, damit eine positive Zukunft möglich ist." "Das Friedensprojekt Europa ist deshalb ein Erfolg, weil Konsequenz und Kontinuität Grundlage der Entwicklung sind", sagte Platter. Man werde in der ESVP geeint und selbstbewusst die sicherheitspolitischen Anforderung annehmen. "Wir sind hier auf gutem Kurs", so Platter abschließend.
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