Plassnik: Montenegro – demokratische Zukunftsentscheidung		erstellt am 23. 05. 06
Außenministerin Ursula Plassnik zum Referendum in Montenegro Wien (bmaa) - "Das Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro ist ein wichtiges europäisches Signal: nach den tragischen Entwicklungen, die der Balkan in den Neunziger Jahren durchleben musste, zeigt dieses Referendum, dass die Völker der Region aus der Vergangenheit gelernt haben und ihre Zukunftsentscheidungen nunmehr friedlich und demokratisch treffen“, erklärte Außenministerin und Ratsvorsitzende Ursula Plassnik am 22. 05. zum Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro. Die Außenministerin verwies darauf, dass dies auch ein Verdienst der Bemühungen der Europäischen Union sei. Die EU, allen voran Javier Solana und sein Montenegro-Beauftragter Miroslav Lajcak, hätten entscheidend dazu beigetragen, dass sich die Parteien gemeinsam auf demokratische Spielregeln einigen konnten, um über ihr weiteres Schicksal frei entscheiden zu können. „Der von der EU mit allen maßgeblichen politischen Kräften ausgehandelte Abstimmungsmodus hat eine historisch einmalig hohe Wahlbeteiligung von über 86% und einen ruhigen, geordneten Verlauf der Referendumskampagne gewährleistet. Dadurch wurde die Legitimität dieses Volksentscheides gesichert. Die Europäische Union geht davon aus, dass das Votum von allen politischen Kräften des Landes und der Region anerkannt wird, so wie dies selbstverständlich auch die EU tun wird“, sagte Plassnik, die daran erinnerte, dass die OSZE-Wahlbeobachtungsmission sowie die Parlamentarierdelegationen der OSZE, der Europarats und des Europäischen Parlaments die Konformität des Referendums mit internationalen demokratischen Standards bestätigt haben.
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