Verabschiedung von Kinderschutz-Leitlinien für
zivile und militärische EU-Missionen
Wien (bmaa) - „Weltweit sind in vielen aktuellen Konflikten Kinder Opfer brutaler Gewalt. Sie werden
entführt und gezwungen, an Kampfhandlungen und Gewalttaten teilzunehmen. Sie selbst sind Opfer von Mord, Vergewaltigung
und Verstümmelung. Die Lage von Mädchen ist dabei besonders prekär“, sagte Außenministerin
Plassnik.
Der Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten ist ein wichtiges Anliegen der österreichischen Außenpolitik.
Unter österreichischer Ratspräsidentschaft wurden eine Reihe von konkreten Maßnahmen für einen
verbesserten Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten durch die EU ergriffen. Ein wichtiger Schritt dazu sind
die gestern von der EU verabschiedeten „Kinderschutz-Leitlinien“ für zivile und militärische Missionen
der Europäischen Union. Diese soll sicherstellen, dass die besonders kritische Situation von Kindern in bewaffneten
Konflikten in allen Phasen von zivilen und militärischen EU-Missionen berücksichtigt wird. „Wir haben
alle eine besondere Verpflichtung, den Schutz von Kindern zu gewährleisten“, sagte Außenministerin Plassnik.
Das Ziel der „Kinderschutz-Leitlinien“ besteht darin, dass in der Planung und Durchführung von EU-Operationen
der besonderen Situation von Kindern und deren erhöhtem Schutzbedarf Rechnung getragen wird. Diese „Leitlinien“
enthalten praktische Handlungsanleitungen für Maßnahmen von EU-Operationen zum Schutz und zur Unterstützung
von Kindern. Dazu zählen z.B. die Beobachtung und Berichterstattung über Kinderrechtsverletzungen oder
Maßnahmen, die die Rückführung von Kindern in ihre Familien und in die Gemeinschaft fördern.
Besondere Beachtung sollen dabei die Mädchen erfahren. Die „Kinderschutz-Leitlinien“ sehen auch vor, dass
in Zukunft EU-Operationen über Expertise im Kinderschutz verfügen sollen. Alle Mitglieder sollen in diesem
Bereich ausgebildet sein; strikte Verhaltensregeln sollen Fehlverhalten von Missionsangehörigen verhindern.
Die gestern angenommenen „Kinderschutz-Leitlinien“ sind Teil der bereits unter österreichischem Vorsitz im
April angenommenen „Umsetzungsstrategie der Europäischen Union“, die eine Verstärkung der Aktivitäten
des gesamten EU-Systems zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten zum Ziel hat.
Ein konkreter Fall ist Nord-Uganda: „Die Situation von Kindern in Nord-Uganda ist sicherlich eines der schrecklichsten
Beispiele für Verbrechen gegen Kinder. Gerade deshalb sind wir im Rahmen der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
dort mit konkreten Projekten besonders aktiv. Wir wollen die Rückführung der Kinder in die Familien und
in die Gemeinschaft unterstützen und so Voraussetzungen für eine bessere Zukunft für die Kinder
schaffen“, sage Plassnik. In den Projekten kooperieren österreichische NGOs wie etwa HORIZONT 3000 und Missio
mit spezialisierten ugandischen und internationalen Partnern im Bereich Reintegration und psycho-soziale Betreuung
von Kindersoldaten und insbesondere Mädchen. Die Projektsumme für Norduganda macht für die Jahre
2005 und 2006 700.000,- € aus. |