Energieaußenpolitik ist wichtiges Thema für die Zukunft		erstellt am 09. 06. 06
Energiegemeinschaft mit den südosteuropäischen Staaten tritt mit 1. Juli 2006 in Kraft Luxemburg (bmwa) - "Energieaußenpolitik ist ein wichtiges Thema für die Zukunft", sagte Energieminister und EU-Ratsvorsitzender Martin Bartenstein am 08.06. nach dem Energierat in Luxemburg. Im Rahmen des Rates haben die europäischen Energieminister das "Papier der Kommission und des Hohen Vertreters für den Europäischen Rat" über "eine Außenpolitik zur Förderung der EU-Interessen im Energiebereich" diskutiert. Es gebe große Übereinstimmung unter den Mitgliedsstaaten, dass die Europäische Union im Energiebereich mit einer Stimme nach außen sprechen sollte, so Bartenstein. Das Papier sei eine wichtige und gute Grundlage für die europäische Energieaußenpolitik. Am Rat seien außerdem weit reichende Schlussfolgerungen zur Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes beschlossen worden. Weiters wurde der Biomasseaktionsplan der Europäischen Kommission vom Energierat mit ausführlichen Schlussfolgerungen begrüßt. Der Biomasseaktionsplan sieht eine Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien um 5 Prozent und die Verringerung der Abhängigkeit von Energieeinfuhren von 48 auf 42 Prozent vor. Durch die Maßnahmen des Biomasseaktionsplans würden laut Berechnung der Kommission 250.000 bis 300.000 Arbeitsplätzen entstehen. Am Nachmittag findet eine gemeinsame Sitzung des EU-Energierates mit der Ministerkonferenz der Energiegemeinschaft der südosteuropäischen Staaten statt. Im Rahmen dieser Konferenz wurde bekannt gegeben, so Bartenstein, dass der völkerrechtliche Vertrag über die Bildung der Energiegemeinschaft am 1. Juli 2006 in Kraft tritt. Die Energiegemeinschaft sei eine wichtige regionale Initiative zur Bildung des gemeinsamen europäischen Energiemarktes und sei ein sehr gutes Beispiel für gelungene europäische Nachbarschaftspolitik. Bartenstein: "Das Treffen mit der Energiegemeinschaft ist ein Symbol für den Erfolg der neuen europäischen Energiepolitik." Es sei positiv, dass auch andere Länder wie etwa die Ukraine. Moldawien oder Norwegen Interesse am Beitritt zur Energiegemeinschaft zeigen. Er wolle den Anlass auch nutzen, so Bartenstein weiter, um dem Kroatischen Minister und Vorsitzenden der Energiegemeinschaft Branko Vukelic zu einem wichtigen Schritt in Richtung EU-Beitritt Kroatiens zu gratulieren, schließlich haben die EU Botschafter in Brüssel heute die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen mit Kroatien beschlossen.
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