Brüssel (eu-int) - Die Minister Deutschlands, Österreichs, der Slowakei und Frankreichs haben
eine Absichtserklärung unterzeichnet, in der sie sich zur schnellstmöglichen Realisierung der Hochgeschwindigkeitseisenbahnachse
Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava verpflichten.
Jacques Barrot, für Verkehr zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, begrüßte
diesen Fortschritt und äußerte den Wunsch, „diese Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern, durch
die diese Eisenbahnachse führt, möge so weitergehen, um eine zügige Verwirklichung dieses vorrangigen
Vorhabens zu ermöglichen.“
„Die drei grenzüberschreitenden Abschnitte dieser Achse werden innerhalb kurzer Zeit verwirklicht werden,“
erklärte Peter Balázs, europäischer Koordinator dieses Projekts, erfreut.
Vizepräsident Barrot hob hervor, dass die Entscheidung der Kommission, Koordinatoren zu benennen, eindeutig
Erfolge gezeitigt hat und dass die Absichtserklärung nur ein Beispiel hierfür ist. Am 20. Juli 2005 wurden
mit Zustimmung des Europäischen Parlaments und der betroffenen Mitgliedstaaten sechs Koordinatoren benannt.
Fünf Koordinatoren (die Herren Van Miert, Davignon, Telicka und Balázs und Frau de Palacio) sind für
die vorrangigen Eisenbahnstrecken zuständig und der sechste Koordinator, Herr Vinck, wurde für die Koordinierung
der Einführung des unionsweit einheitlichen Europäischen Eisenbahnmanagementsystems (ERTMS) benannt.
Peter Balázs, ehemaliger ungarischer Kommissar, ist für das Projekt „Paris-Straßburg-Stuttgart-
Wien-Bratislava“ zuständig. Er machte deutlich, dass die vier betroffenen Mitgliedstaaten über die in
dieser Erklärung zum Ausdruck gebrachten guten Absichten hinaus sich fest zur Realisierung dieser Eisenbahnachse
verpflichtet haben. Mehr als 10 Mrd. Euro sind bereits investiert worden. Außerdem wurden in diesem Frühjahr
zwei bilaterale Verträge unterzeichnet – einer zwischen Frankreich und Deutschland und einer zwischen Deutschland
und Österreich -, um die Brücken über den Rhein und die Saalach zu bauen, die die Grenze zwischen
diesen Ländern bilden. |