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Wien (bmi) - Vom 31. Mai bis 2. Juni 2006 tagte unter dem Vorsitz von Innenministerin Liese Prokop und
unter der Leitung des Bundeskriminalamtes (.BK) ein hochkarätiges, internationales Expertenteam in Wien, um
Strategien und Gegenmaßnahmen gegen den Drogenschmuggel auf der Balkanroute zu erarbeiten.
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption sind Schwerpunkte des Innenministeriums
im Rahmen der EU-Präsidentschaft. Ganz besonderes Augenmerk wird dabei der Drogenkriminalität geschenkt.
Etwa 61 % der in Afghanistan produzierten Opiate gelangen über den Balkan nach Europa.
Im Zentrum der Tagung stand daher der Drogenschmuggel auf der Balkanroute. "Zum einen möchten wir auf
der Route durch groß angelegte Observation und durch verdeckte Ermittlungen den Nachschub an Drogen verringern",
sagte der Herwig Haidinger, Direktor des Bundeskriminalamtes. "Zum anderen soll die Opium- und Heroinproduktion
in Afghanistan selbst verkleinert werden", so Haidinger weiter.
"Möglich ist das nur durch den Aufbau und durch die Unterstützung der Stabilität in Afghanistan",
sagte Innenministerin Liese Prokop. "Durch kontrollierte Maßnahmen und Entwicklungshilfe hoffen wir,
die Landwirtschaft vom Opiumanbau wegzubringen. Leicht ist das nicht, denn: Das Problem sei, dass die Landwirte
das anbauen, was am meisten Geld einbringt", so Prokop.
Um die positiven Ergebnisse der Konferenz auszubauen, wurden in einer gemeinsamen Erklärung konkrete Maßnahmen
beschlossen:
- Das Bundeskriminalamt wird ein Register sämtlicher Drogenexperten der beteiligten Staaten erstellen, um
den direkten Informationsaustausch zwischen den internationalen Polizeibehörden zu vereinfachen.
- In die gleiche Richtung zielt die Maßnahme, dass für konkrete Amtshandlungen vermehrtVerbindungsbeamte
ausgetauscht werden, die einen schnellen Informationstransfer zwischen den Staaten und ein zeitgleiches Zuschlagen
gegen organisierte Drogenbanden gewährleisten.
- Das Treffen in Wien war zugleich Auftakt zu weiteren Aktivitäten: in Zukunft werden regelmäßige
Treffen der nationalen Experten organisiert, um in allen Staaten den gleichen hohen Informations- und Ausbildungsstand
zu garantieren.
Prokop zeigte sich erfreut, dass in der österreichischen EU-Präsidentschaft so substantielle Fortschritte
bei der internationalen Drogenbekämpfung erzielt wurden. "Der gemeinsame Maßnahmenplan ist ein
Meilenstein für die noch effektivere Bekämpfung der organisierten Drogenkriminalität und insbesondere
zur nachhaltigen Unterbindung der Balkanroute."
Neben Vertretern aus sämtlichen EU-Staaten nehmen auch Abgesandte der Kandidatenländer, der betroffenen
Drittstaaten, der Europäischen Kommission, der Europäischen Drogenbegutachtungsstelle, der Leiter der
US-Drogenbehörde, der Direktor des Drogendienstes der Russischen Föderation sowie Vertreter von Europol
und Interpol teil.
Das Thema organisierte Kriminalität stand auch auf der Tagesordnung des EU-Innenministertreffens in Luxemburg.
Europol-Direktor Max-Peter Ratzel, der bei der Eröffnung der Tagung in Wien ebenfalls anwesend war, präsentierte
am Freitag, 2. Juni 2006, einen Bericht über die organisierte Kriminalität in der Europäischen Union,
worin es ebenfalls heißt, dass die EU zunehmend mit organisierter Kriminalität aus Drittstaaten zu kämpfen
hat.
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