Plassnik: "Vielfältiges Beziehungsgeflecht der EU mit Israel"		erstellt am 14. 06. 06
Außenministerin leitete Assoziationsrat der EU mit Israel Luxemburg (bmaa) - "Der heutige – sechste – Assoziationsrat EU-Israel hat uns neuerlich die tiefe Verbundenheit Europas mit Israel und unser vielfältiges Beziehungsgeflecht bewusst gemacht", erklärte Außenministerin und Ratsvorsitzende Ursula Plassnik nach dem Treffen mit ihrer israelischen Amtskollegin Tzipi Livni. „Unsere Beziehungen sind geprägt von Solidarität und von der Bereitschaft, unserem Partner in der Region mit unseren guten Diensten zur Verfügung zu stehen, etwa durch die EU-Missionen zur Reform der palästinensischen Sicherheitskräfte oder zur Überwachung des Grenzübergangs Rafah. Für uns ist der Nahe Osten unmittelbare Nachbarschaft, dessen Sicherheit und Stabilität direkte Auswirkungen auf Europa haben“, so die Außenministerin. Plassnik erinnerte daran, dass unter österreichischem EU-Vorsitz die Beziehungen zum Nahen Osten in Folge des Sieges der Hamas in den Wahlen in den palästinensischen Gebieten und den israelischen Knesset-Wahlen eine intensive Phase durchliefen. Ausgangspunkt der aktiven Rolle der EU in der Region sei das klare Bekenntnis zu einer verhandelten Lösung auf Grundlage des Zweistaatenprinzips. Die EU arbeite beharrlich daran die Partner auf den Verhandlungsweg zurückzubringen. „Unsere große Gemeinsamkeit ist unser beiderseitiges Interesse an einer friedlichen und stabilen Zweistaatenlösung. Das neuerliche Aufflammen der Gewalt in der Region zeigt, dass die mangelnden Perspektiven für eine Friedenslösung zu wachsendem internen Druck führen. Gewalt ist aber eine Sackgasse und nie eine Lösung“, so Plassnik. Plassnik nannte in diesem Zusammenhang auch den schockierenden Zwischenfall am Strand von Gaza, der zahlreichen Palästinensern – darunter auch Frauen und Kindern – das Leben kostete und rief beide Seiten eindringlich dazu auf, Zurückhaltung zu üben. Die Außenministerin verwies auf die Bemühungen der EU zur Entwicklung eines internationalen Zahlungsmechanismus zur Unterstützung des palästinensischen Volkes. Diese Hilfe in einer schweren humanitären Situation sei mit einer deutlichen Botschaft an die Hamas verbunden: der Gewalt abzuschwören, das Existenzrecht Israels anzuerkennen und bestehende Vereinbarung zu respektieren. „Wir wollen nicht die Palästinenser wegen ihrer Wahl bestrafen, sondern Hamas zum Umdenken bewegen“, sagte Plassnik abschließend.
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