Außenministerin Plassnik vor dem Rat Allgemeine Angelegenheiten und auswärtige Beziehungen
Wien (bmaa) - „Wir werden heute gemeinsam auf eine Lösung hinarbeiten“ erklärte Außenministerin
Plassnik vor Beginn der Ratssitzung vomn 12.06. in Bezug auf die geplante Eröffnung der Beitrittsverhandlungen
zum ersten Verhandlungskapitel mit der Türkei.
Plassnik traf bereits am Vortag des Rates mit dem zypriotischen Außenminister George Iacovou zu einem Vieraugengespräch
zusammen, um mögliche Kompromissformeln auszuloten. Weitere Gespräche mit der zypriotischen Delegation
fanden unmittelbar vor dem Beginn der Ratstagung statt.
„Wir müssen und werden in diesem Prozess jeden Schritt gemeinsam – einstimmig – gehen. Wir haben immer gewusst,
dass der Beitrittsprozess ein schwieriger und langer Weg sein wird. Da gibt es weder Abkürzungen noch irgendwelche
Automatismen“, betonte Plassnik.
„Heute ist auch ein Tag der Ermutigungszeichen für die Region des Westbalkans. Wir werden substantielle Beitrittsverhandlungen
mit Kroatien eröffnen. Zudem werde ich gemeinsam mit Präsidenten Berisha das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen
mit Albanien unterzeichnen. Das beweist, dass die europäische Perspektive kein Lippenbekenntnis, sondern ein
konkretes Angebot ist“, erklärte die Außenministerin. Plassnik verwies auch auf die bevorstehende Entscheidung
zu Montenegro: „Wir werden heute beschließen, unsere Beziehungen mit Montenegro als unabhängigen und
souveränen Staat zu gestalten. Die Mitgliedstaaten werden dann die Anerkennung entsprechend ihren innerstaatlichen
Regeln vermutlich zum Teil sehr rasch vornehmen.“
Die Außenministerin nannte zudem die Vorbereitung der Schlussfolgerungen des kommenden Europäischen
Rates als weiteren Schwerpunkt der heutigen Ratstagung. Der Rat werde darüber hinaus die Entwicklungen im
Nahen Osten und zum Atomprogramm des Iran, nach dem jüngst vom Hohen Vertreter Javier Solana in Teheran übergebenen
Angebot, erörtern. |