Franz Morak beim abschließenden Hearing im Europäischen Parlament zur Österreichischen
EU-Präsidentschaft
Brüssel (bpd/StS) - "Die österreichische EU-Präsidentschaft hat im Kultur- und
Medienbereich die gesteckten Ziele klar erreicht. Dies ist ein erfreuliches Ergebnis für die europäischen
Kulturschaffenden, die europäische Kreativwirtschaft und die europäische Medienlandschaft", so Kunststaatssekretär
Franz Morak am 20.06. Nachmittag in Brüssel vor dem Kulturausschuss des Europäischen Parlaments. Zum
Abschluss der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft absolvierte der Staatssekretär im Kulturausschuss
des Europäischen Parlaments ein Hearing, um den Europaparlamentariern über die Ergebnisse, die im Laufe
der österreichischen Präsidentschaft im Bereich Kultur und Audiovisuelles erzielt wurden, Bericht zu
legen. Staatssekretär Morak unterstrich dabei die Vielfältigkeit der Dossiers, die im letzten Halbjahr
in Verhandlung standen - von den Förderprogrammen für Kultur und Medien, dem Bürgerschaftsprogramm,
über die Revision des Beschlusses "Kulturhauptstadt Europas", dem Jahr des interkulturellen Dialogs
und der UNESCO-Konvention zur kulturellen Vielfalt bis hin zur Empfehlung Jugendschutz und der Richtlinie über
audiovisuelle Mediendienste. Morak hob ausdrücklich hervor, dass dies gerade auch durch die enge Zusammenarbeit
und Kooperation mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission möglich
wurde. Auch was die budgetäre Ausstattung der Programme betrifft, könne man mit dem Gesamtergebnis durchaus
zufrieden sein, wenn man an die Ausgangsposition zurückdenke. Staatssekretär Morak traf in Brüssel
darüber hinaus auch mit dem Vizepräsidenten der Kommission, Kommissar Siim Kallas zusammen, um über
Fragen und zukünftige Kooperationen von e-Government auf europäischer Ebene zu diskutieren. Seitens der
Europäischen Kommission stieß der Erfolgsweg, den Österreich hier in den letzten Jahren gegangen
ist, auf großes Interesse, insbesondere Best Practice Beispiele wie der elektronische Aktenlauf oder der
elektronische Gesetzwerdungsprozess. Morak betonte, dass insbesondere auf den Gebieten der Anerkennung elektronischer
Dokumente, sowie der elektronischen Kommunikation zwischen der Europäischen Kommission und den Mitgliedsstaaten
intensive Zusammenarbeit notwendig ist. Nicht zuletzt auch, um elektronische Dienste für die Bürgerinnen
und Bürger Europas zu erleichtern. Dies waren auch Schwerpunkte der österreichischen Präsidentschaft. |